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§ 18 ThürNatG
Thüringer Gesetz für Natur und Landschaft (ThürNatG)
Landesrecht Thüringen

Vierter Abschnitt – Schutz, Pflege und Entwicklung bestimmter Teile von Natur und Landschaft

Titel: Thüringer Gesetz für Natur und Landschaft (ThürNatG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürNatG
Gliederungs-Nr.: 55-1
Normtyp: Gesetz

§ 18 ThürNatG – Besonders geschützte Biotope

(1) Die folgenden Biotope werden, ohne dass im Einzelfall eine Rechtsverordnung erlassen werden muss, unter besonderen Schutz gestellt:

  1. 1.

    Quellbereiche, natürliche oder naturnahe Bereiche fließender und stehender Binnengewässer einschließlich ihrer Ufer und der dazugehörigen uferbegleitenden natürlichen oder naturnahen Vegetation sowie ihrer natürlichen oder naturnahen Verlandungsbereiche, Altarme und regelmäßig überschwemmten Bereiche, Moore, Sümpfe, Röhrichte, seggen-, binsen- und hochstaudenreiche Nasswiesen, nicht intensiv genutzte Feuchtwiesen, Bergwiesen, Binnensalzsteilen;

  2. 2.

    Moor-, Bruch-, Sumpf-, Aue-, Schlucht-, Felsschutt- und Blockwälder;

  3. 3.

    Trockenrasen, Halbtrockenrasen, Borstgrasrasen, Zwergstrauch-, Ginster- und Wacholderheiden, Trockenwälder und -gebüsche, Staudenfluren trockenwarmer Standorte, Schwermetallrasen und Streuobstwiesen;

  4. 4.

    natürliche Block- und Felsschutthalden, Felsbildungen, Lehm- und Lösswände, Höhlen und Stollen, soweit diese nicht mehr genutzt werden sollen;

  5. 5.

    ausgebeutete und nach öffentlichem Recht nicht für eine Folgenutzung vorgesehene Lockergesteinsgruben und Steinbrüche;

  6. 6.

    alte Lesesteinwälle, Hohlwege, Erdfälle und Dolinen.

(2) Die Biotope nach Absatz 1 werden durch Biotopkartierung erfasst. Die entsprechenden Kartierungsergebnisse sind in den Kommunen öffentlich zugänglich zu machen.

(3) Alle Handlungen, die zu einer Zerstörung, Beschädigung, nachhaltigen Störung oder Veränderung des charakteristischen Zustandes von besonders geschützten Biotopen führen können, sind verboten. Zeitlich befristete Ausnahmen sind unter den Voraussetzungen des § 30 Abs. 1 Nr. 2 und 3 zugelassen.

(4) Zu den Maßnahmen im Sinne von Absatz 3 gehören auch

  1. 1.

    die Intensivierung oder Änderung von Nutzungen oder Bewirtschaftungsformen von Flächen,

  2. 2.

    der Eintrag von Stoffen, die geeignet sind, den Naturhaushalt nachhaltig zu beeinflussen,

  3. 3.

    der Entzug von Grund- und Oberflächenwasser aus Feucht- und Nassbiotopen des Absatzes 1 und aus deren unmittelbaren Umgebung.

Bei der Aufgabe der wirtschaftlichen Nutzung im Sinne von Nummer 1 geht die Pflegepflicht auf den Landkreis oder die kreisfreie Stadt über.

(5) Ausnahmen von den Absätzen 3 und 4 können durch die untere Naturschutzbehörde zugelassen werden, wenn die Beeinträchtigungen der Biotope ausgeglichen werden können oder wenn die Maßnahmen aus überwiegenden Gründen des Gemeinwohls notwendig sind. Bei der Zulassung von Ausnahmen sind gleichzeitig Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen anzuordnen oder es ist unter den Voraussetzungen des § 7 Abs. 6 eine Ausgleichsabgabe festzusetzen. Einer Ausnahme bedarf es nicht, wenn ein Biotop im Sinne des Absatzes 1 während der Laufzeit vertraglicher Vereinbarungen oder der Teilnahme an öffentlichen Programmen zur Bewirtschaftungsbeschränkung entstanden ist. § 26a ist zu beachten.