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Thüringer Landesmediengesetz (ThürLMG)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Landesmediengesetz (ThürLMG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürLMG
Gliederungs-Nr.: 225-5
Normtyp: Gesetz

Thüringer Landesmediengesetz (ThürLMG)

Vom 15. Juli 2014 (GVBl. S. 385)

Geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 23. September 2015 (GVBl. S. 134)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Zielsetzungen und Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Programmgrundsätze3
Programmverantwortung4
Persönliche Anforderungen an Verantwortliche5
Datenschutz und Datenschutzkontrolle6
  
Zweiter Teil 
Besondere Bestimmungen 
  
Erster Abschnitt 
Zulassung von privaten Rundfunkveranstaltern 
  
Zulassungspflicht7
Zulassungsvoraussetzungen8
Binnenpluraler Rundfunk9
Sicherung der Meinungsvielfalt10
Sendung von lokalen und regionalen Beiträgen11
Zulassungsverfahren12
Zulassungsbescheid13
Änderungen nach der Zulassung14
Aufsichtsmaßnahmen, Rücknahme und Widerruf15
  
Zweiter Abschnitt 
Übertragungskapazitäten 
  
Grundsätze16
Zuordnung von drahtlosen Übertragungskapazitäten für Hörfunk17
Zuordnung von drahtlosen Übertragungskapazitäten für Fernsehen18
Zuordnungsverfahren19
Zuweisungsverfahren20
Zuweisungsvoraussetzungen21
Auswahlgrundsätze für Zuweisungsentscheidungen bei beschränkter Übertragungskapazität22
Zuweisungsentscheidung23
  
Dritter Abschnitt 
Besondere Pflichten und Informationsrechte der Veranstalter 
  
Informationsrechte der Veranstalter24
Auskunfts-, Mitwirkungs- und Duldungspflichten25
Aufzeichnungspflichten26
Gegendarstellung27
Verlautbarungsrecht28
Sendezeit für Dritte29
  
Vierter Abschnitt 
Formen und Finanzierung des privaten Rundfunks 
  
Finanzierung des privaten Rundfunks30
Ereignis- und Einrichtungsrundfunk31
  
Fünfter Abschnitt 
Bürgermedien 
  
Bürgermedien32
Medienbildungszentrum33
Bürgerradio und Bürgerfernsehen, Bürgermedien-Satzung34
  
Sechster Abschnitt 
Kabelbelegung, Plattformen 
  
Grundsätze der Kabelbelegung35
Rangfolge bei analogen Rundfunkprogrammen36
Plattformen, Umstellung von analoger auf digitale Übertragung und Netzneutralität37
Anzeige- und Auskunftspflichten38
Satzungen, Richtlinien39
  
Siebter Abschnitt 
Landesmedienanstalt 
  
Rechtsform und Organe40
Aufgaben und Befugnisse der Landesmedienanstalt41
Zusammensetzung und Amtszeit der Versammlung42
Beschlüsse, Versammlungsvorstand43
Zuständigkeit der Versammlung und des Versammlungsvorstands44
Ausschüsse45
Wahl des Direktors46
Unvereinbarkeiten47
Zuständigkeit des Direktors48
Bedienstete der Landesmedienanstalt49
Finanzierung der Landesmedienanstalt50
Wirtschaftsführung, Haushalts- und Rechnungswesen51
Rechtsaufsicht52
  
Achter Abschnitt 
Entsendung eines Vertreters in den ZDF-Fernsehrat 
  
Entsendung eines Vertreters in den ZDF-Fernsehrat53
  
Dritter Teil 
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Ordnungswidrigkeiten54
Übergangsbestimmung55
Gleichstellungsbestimmung56
Inkrafttreten, Außerkrafttreten57