§ 17d ThürHeilBG
Thüringer Heilberufegesetz (ThürHeilBG)
Landesrecht Thüringen

Dritter Abschnitt – Ethik-Kommissionen

Titel: Thüringer Heilberufegesetz (ThürHeilBG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürHeilBG
Gliederungs-Nr.: 2120-2
Normtyp: Gesetz

§ 17d ThürHeilBG – Amtsausübung

(1) Die Mitglieder der Ethik-Kommission sind bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben unabhängig, an keinerlei Weisungen gebunden und nur ihrem Gewissen verpflichtet. Sie dürfen insbesondere nicht vertraglich oder in sonstiger Weise dem Auftragsteller verpflichtet oder von ihm abhängig sein.

(2) Die Mitglieder der Ethik-Kommission haben ihre Unabhängigkeit verbindlich zu erklären und dürfen bei eigenen Anträgen und bei Anträgen, bei denen eine Befangenheit begründet sein kann, nicht mitwirken.