§ 41 ThürGemHV
Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden (Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung - ThürGemHV)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden (Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung - ThürGemHV)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürGemHV
Referenz: 2020-3
Abschnitt: Achter Abschnitt – Kassenanordnungen
 

§ 41 ThürGemHV – Automatisiertes Verfahren

(1) Werden Ansprüche oder Zahlungsverpflichtungen im automatisierten Verfahren ermittelt, muss sichergestellt werden, dass

  1. 1.
    nur dokumentierte, von der durch Dienstanweisung bestimmten Stelle freigegebene und gültige Programme verwendet werden,
  2. 2.
    die Daten vollständig und richtig erfasst, eingegeben, verarbeitet, gespeichert und ausgegeben werden,
  3. 3.
    in das automatisierte Verfahren nicht unbefugt eingegriffen werden kann,
  4. 4.
    die gespeicherten Daten nicht verloren gehen und nicht unbefugt verändert werden können,
  5. 5.
    die Unterlagen, die für den Nachweis der richtigen und vollständigen Ermittlung der Ansprüche oder Zahlungsverpflichtungen erforderlich sind, einschließlich eines Verzeichnisses über den Aufbau der Datensätze und die Dokumentation der verwendeten Programme bis zum Ablauf der Aufbewahrungsfrist für Belege verfügbar sind und jederzeit lesbar gemacht werden können sowie
  6. 6.
    die in Nummer 2 genannten Tätigkeitsbereiche gegeneinander abgegrenzt und die dafür Verantwortlichen bestimmt sind.

Das Nähere über die Sicherung des Verfahrens wird durch Dienstanweisung geregelt. Dabei kann auf die Wiederholung des Betrags in Buchstaben in Zahlungsanordnung allgemein verzichtet werden, wenn die ziffernmäßige Angabe des Betrags gegen Fälschung und Änderung ausreichend gesichert ist. Bei Verwendung von dezentral einsetzbaren Kleinrechnern gilt § 62 Abs. 5 entsprechend.

(2) Je nach Art des automatisierten Verfahrens ist die Feststellung nach § 40 Abs. 1 jeweils von der für die Ermittlung, Erfassung, Verarbeitung und Ausgabe der Daten verantwortlichen Stelle für ihren Tätigkeitsbereich entsprechend zu bescheinigen. Diese Bescheinigung kann auch eine Vielzahl von Fällen umfassen. § 40 Abs. 2 gilt entsprechend.