§ 4 ThürEBV
Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürEBV
Referenz: 2020-1-1
Abschnitt: Erster Abschnitt – Allgemeines
 

§ 4 ThürEBV – Zusammenfassung von Eigenbetrieben (1)

(1) Red. Anm.:

Außer Kraft am 1. Januar 2015 durch § 28 der Verordnung i.d.F. vom 25. Oktober 2013 (GVBl. S. 325). Zur weiteren Anwendung s. § 27 der Verordnung vom 6. September 2014 (GVBl. S. 642).

Die Versorgungsbetriebe einer Gemeinde sind zu einem Eigenbetrieb zusammenzufassen. Das Gleiche gilt für die Verkehrsbetriebe. Die Versorgungsbetriebe sollen durch die Betriebssatzung den Namen "Gemeindewerke" ("Stadtwerke") erhalten. Die Betriebssatzung kann

  1. 1.
    die Einbeziehung der Verkehrsbetriebe sowie sonstiger Eigenbetriebe in die Gemeindewerke und
  2. 2.
    in Ausnahmefällen die gesonderte Führung von einzelnen Versorgungsbetrieben oder von einzelnen Verkehrsbetrieben

vorsehen. Sonstige Eigenbetriebe einer Gemeinde können zu einem einheitlichen Eigenbetrieb zusammengefasst werden.