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§ 15 ThürEBV
Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürEBV
Referenz: 2020-1-1
Abschnitt: Zweiter Abschnitt – Wirtschaftsführung und Rechnungswesen
 

§ 15 ThürEBV – Vermögensplan (1)

(1) Red. Anm.:

Außer Kraft am 1. Januar 2015 durch § 28 der Verordnung i.d.F. vom 25. Oktober 2013 (GVBl. S. 325). Zur weiteren Anwendung s. § 27 der Verordnung vom 6. September 2014 (GVBl. S. 642).

(1) Der Vermögensplan soll auf dem Formblatt nach Anlage 1 aufgestellt werden; er muss mindestens enthalten:

  1. 1.
    alle voraussehbaren Einnahmen und Ausgaben des Wirtschaftsjahres, die sich aus Anlagenänderungen (Erneuerung, Erweiterung, Neubau, Veräußerung) und aus der Kreditwirtschaft des Eigenbetriebs ergeben,
  2. 2.
    die notwendigen Verpflichtungsermächtigungen.

(2) Auf der Einnahmenseite des Vermögensplans sind die vorhandenen oder zu beschaffenden Deckungsmittel nachzuweisen. Deckungsmittel, die aus dem Haushalt der Gemeinde stammen, müssen mit den Ansätzen im Haushaltsplan der Gemeinde übereinstimmen.

(3) Die Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigungen für Anlagenänderungen sind nach Vorhaben getrennt zu veranschlagen und zu erläutern. Die Vorhaben sind nach dem Anlagennachweis (§ 23 Abs. 2) und die Ansätze, soweit möglich, nach Anlageteilen zu gliedern. Die §§ 10 und 27 Abs. 2 und 3 ThürGemHV sind anzuwenden.

(4) Für die Inanspruchnahme der Ausgabenmittel gilt § 27 Abs. 1 ThürGemHV sinngemäß. Die Ausgabenansätze sind übertragbar.

(5) Ausgaben für verschiedene Vorhaben sind nicht gegenseitig deckungsfähig. Über Mehrausgaben für das Einzelvorhaben, die einen in der Betriebssatzung festzusetzenden Betrag überschreiten, hat der Werkausschuss zu beschließen, soweit nicht der Gemeinderat sich die Entscheidung allgemein vorbehält oder im Einzelfall an sich zieht oder die Werkleitung zuständig ist (§ 76 ThürKO). § 14 Abs. 3 Satz 3 und 4 gilt entsprechend.