§ 6 ThürBBahnG
Thüringer Bergbahngesetz (ThürBBahnG)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Bergbahngesetz (ThürBBahnG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürBBahnG
Referenz: 93-1
Abschnitt: Zweiter Abschnitt – Bau und Betrieb von Bergbahnen
 

§ 6 ThürBBahnG – Änderungsanzeige

(1) Der Unternehmer einer Bergbahn hat Änderungen der Anlage oder der Betriebsweise, die nicht nach § 4 Abs. 1 Satz 2 genehmigungspflichtig sind, der Aufsichtsbehörde vorher anzuzeigen. Ausgenommen davon sind insbesondere der Austausch von Teilen oder Baugruppen gleicher Bauart.

(2) Mit der Änderung darf erst begonnen werden, wenn die Aufsichtsbehörde zugestimmt oder innerhalb von sechs Wochen nach Eingang der Anzeige keinen Bescheid erteilt hat.

(3) Die Aufsichtsbehörde kann sich die Zustimmung zur Betriebseröffnung (§ 8) vorbehalten.

(4) Zur Prüfung der technischen Unterlagen kann die Aufsichtsbehörde verlangen, dass der Unternehmer ein Gutachten einer vom für Verkehrswesen zuständigen Ministerium anerkannten sachverständigen Stelle vorlegt.