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§ 16 StatG-LSA
Landesstatistikgesetz Sachsen-Anhalt (StatG-LSA)
Landesrecht Sachsen-Anhalt
Titel: Landesstatistikgesetz Sachsen-Anhalt (StatG-LSA)
Normgeber: Sachsen-Anhalt
Amtliche Abkürzung: StatG-LSA
Gliederungs-Nr.: 29.2
Normtyp: Gesetz

§ 16 StatG-LSA – Unterrichtung

Die zu Befragenden sind schriftlich zu unterrichten über

  1. 1.
    Zweck, Art und Umfang dar Erhebung,
  2. 2.
    die Auskunftspflicht oder die Freiwilligkeit der Auskunftserteilung sowie die Rechtsgrundlage der jeweiligen Statistik,
  3. 3.
    die Verwendungsmöglichkeiten der Hilfsmerkmale nach § 10 Abs. 1, 4 und 5 sowie die Verwendungsmöglichkeiten der Hilfs- und Erhebungsmerkmale nach § 11,
  4. 4.
    die Trennung und Löschung der Hilfsmerkmale,
  5. 5.
    die statistische Geheimhaltung,
  6. 6.
    die Rechte und Pflichten der Erhebungsbeauftragten,
  7. 7.
    die Bedeutung und den Inhalt von laufenden Nummern und Ordnungsnummern,
  8. 8.
    den Ausschluss der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Aufforderung zur Auskunftserteilung.