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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege-, Geburts- und sonstigen Fällen (Sächsische Beihilfeverordnung - SächsBhVO)
Landesrecht Sachsen
Titel: Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege-, Geburts- und sonstigen Fällen (Sächsische Beihilfeverordnung - SächsBhVO)
Normgeber: Sachsen
Amtliche Abkürzung: SächsBhVO
Gliederungs-Nr.: 242-28
Normtyp: Rechtsverordnung

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege-, Geburts- und sonstigen Fällen
(Sächsische Beihilfeverordnung - SächsBhVO)

In der Fassung der Bekanntmachung vom 24. August 2016 (SächsGVBl. S. 383, 609)

Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Allgemeine Regelungen 
  
Anwendungsbereich und Rechtsnatur1
Berücksichtigungsfähige Angehörige2
Konkurrenzen3
Beihilfefähigkeit der Aufwendungen4
Ausschluss und Beschränkung der Beihilfefähigkeit5
Anrechnung von Erstattungen und Sachleistungen6
Aufwendungen im Ausland7
  
Abschnitt 2 
Aufwendungen in Krankheits- und Todesfällen 
  
Unterabschnitt 1 
Ambulante ärztliche Leistungen und Heilpraktikerleistungen 
  
Ärztliche Leistungen8
Heilpraktikerleistungen9
  
Unterabschnitt 2 
Ambulante zahnärztliche Leistungen 
  
Zahnärztliche Leistungen10
Implantologische Leistungen11
Kieferorthopädische Leistungen12
Funktionsanalytische und funktionstherapeutische Leistungen13
Auslagen, Material- und Laborkosten, Heil- und Kostenpläne14
Zahnärztliche Leistungen für Beamte auf Widerruf15
  
Unterabschnitt 3 
Ambulante psychotherapeutische Leistungen 
  
Psychotherapeutische Leistungen16
Psychosomatische Grundversorgung17
Tiefenpsychologisch fundierte und analytische Psychotherapie18
Verhaltenstherapie19
  
Unterabschnitt 4 
Stationäre Leistungen 
  
Krankenhausleistungen20
  
Unterabschnitt 5 
Mittel zur Behandlung oder Linderung von Erkrankungen und Behinderungen 
  
Arzneimittel21
Medizinprodukte22
Hilfsmittel23
Sehhilfen24
Lebensmittel und Nahrungsergänzungsmittel25
  
Unterabschnitt 6 
Sonstige Leistungen der Heil- und Krankenbehandlung 
  
Heilmittel26
Komplextherapie, integrierte Versorgung und andere interdisziplinäre Leistungen27
Mobilitätstraining für Blinde28
Soziotherapie29
Häusliche Krankenpflege30
Palliativversorgung31
Klinisches Krebsregister31a
  
Unterabschnitt 7 
Ergänzende Leistungen 
  
Fahrtkosten32
Unterkunfts- und Verpflegungskosten33
Kommunikationshelfer34
Familien- und Haushaltshilfe35
Überführungskosten in Todesfällen36
  
Abschnitt 3 
Aufwendungen bei medizinischer Rehabilitation und Kuren 
  
Medizinische Rehabilitationsmaßnahmen37
Voraussetzungen für medizinische Rehabilitationsmaßnahmen38
Kuren39
  
Abschnitt 4 
Aufwendungen zur Gesundheitsvorsorge und Früherkennung von Krankheiten 
  
Schutzimpfungen40
Früherkennungs- und Vorsorgeuntersuchungen41
Kinderuntersuchungen42
Verhütung von Zahnerkrankungen43
  
Abschnitt 5 
Aufwendungen in Geburtsfällen und anderen Fällen 
  
Schwangerschaft und Geburt44
Künstliche Befruchtung45
Sterilisation und Schwangerschaftsabbruch46
Erste Hilfe, Entseuchung, Organ-, Gewebe- und Stammzellspende47
  
Abschnitt 6 
Aufwendungen bei dauernder Pflegebedürftigkeit 
  
Dauernde Pflegebedürftigkeit48
Häusliche Pflege49
Teilstationäre Pflege50
Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson51
Kurzzeitpflege52
Zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen53
Pflegehilfsmittel und Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes54
Vollstationäre Pflege55
Vollstationäre Einrichtung der Behindertenhilfe56
  
Abschnitt 7 
Umfang der Beihilfe 
  
Bemessung der Beihilfe57
Begrenzung der Beihilfe58
Eigenbeteiligungen59
Selbstbehalt60
Belastungsgrenzen61
  
Abschnitt 8 
Verfahrensvorschriften 
  
Verfahren62
Antragsfrist63
Verwaltungsvorschriften64
  
Abschnitt 9 
Übergangsvorschriften 
  
Übergangsvorschriften65
  
Anlagen 
  
Ausgeschlossene und teilweise ausgeschlossene Untersuchungs- und BehandlungsmethodenAnlage 1
Voraussetzungen und Höchstbeträge für Leistungen von HeilpraktikernAnlage 2
Voraussetzungen und Höchstbeträge für HeilmittelAnlage 3
KurorteverzeichnisAnlage 4
Beihilfefähigkeit der Aufwendungen durch die Teilnahme am Früherkennungsprogramm für Risikofeststellung und interdisziplinäre Beratung, Gendiagnostik und FrüherkennungAnlage 5
Voraussetzungen und Höchstbeträge für Leistungen von HebammenAnlage 6
Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für eine künstliche BefruchtungAnlage 7
Antrag auf Gewährung von BeihilfeAnlage 8
Kurzantrag auf Gewährung von BeihilfeAnlage 9
Aufwendungen für dauernde Pflege (Anlage "Pflege")Anlage 10