Niedersächsisches Mediengesetz (NMedienG)
Landesrecht Niedersachsen
Titel: Niedersächsisches Mediengesetz (NMedienG)
Normgeber: Niedersachsen
Amtliche Abkürzung: NMedienG
Gliederungs-Nr.: 22620
Normtyp: Gesetz

Niedersächsisches Mediengesetz (NMedienG)

Vom 11. Oktober 2010 (Nds. GVBl. S. 480 - VORIS 22620 -) (1)

Geändert durch Gesetz vom 18. Februar 2016 (Nds. GVBl. S. 50) (1)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Allgemeine Vorschriften 
  
Regelungsgegenstand1
Begriffsbestimmungen2
Zuordnung von terrestrischen Übertragungskapazitäten3
  
Zweiter Teil 
Veranstaltung von Rundfunk 
  
Erster Abschnitt 
Zulassung von Rundfunkveranstaltern und Zuweisung von Übertragungskapazitäten 
  
Zulassung4
Persönliche Zulassungsvoraussetzungen5
Zulassungsvoraussetzungen zur Sicherung der Meinungsvielfalt6
Vereinfachtes Zulassungsverfahren für Einrichtungs- und Veranstaltungsrundfunk7
Mitwirkungspflichten8
Ausschreibung und Zuweisung von terrestrischen Übertragungskapazitäten9
Auswahlgrundsätze bei beschränkter Übertragungskapazität10
Aufsichtsmaßnahmen11
Rücknahme und Widerruf der Zulassung12
Rücknahme und Widerruf der Zuweisung13
  
Zweiter Abschnitt 
Anforderungen an die Programme 
  
Programmgrundsätze, unzulässige Sendungen14
Angebotsvielfalt, Fensterprogramme15
Zulieferungen zum Programm16
  
Dritter Abschnitt 
Pflichten der Veranstalter 
  
Programmverantwortung17
Auskunftspflicht18
Aufzeichnungspflicht19
Gegendarstellung20
Verlautbarungsrecht21
Besondere Sendezeiten22
Versorgungspflicht23
Finanzierung von Programmen, Werbung und Teleshopping24
  
Vierter Abschnitt 
Bürgerrundfunk 
  
Grundlagen und Aufgaben des Bürgerrundfunks25
Verbreitungsgebiete, Frequenznutzungen, Mindestsendezeiten26
Zulassungsvoraussetzungen für Bürgerrundfunk27
Mitwirkungsrechte der redaktionell Beschäftigten28
Nutzungsbedingungen im Bürgerrundfunk29
Finanzierung von Bürgerrundfunk, Berichtspflicht30
  
Dritter Teil 
Modellversuche mit neuartigen Rundfunkübertragungstechniken, neuen Programmformen oder multimedialen Angeboten 
  
Zweck der Modellversuche, Versuchsbedingungen, anwendbare Vorschriften31
  
Vierter Teil 
Weiterverbreitung von Rundfunkprogrammen und vergleichbaren Telemedien in Kabelanlagen mit analoger Übertragungstechnik und auf Plattformen 
  
Weiterverbreitung von Rundfunkprogrammen und vergleichbaren Telemedien in Kabelanlagen mit analoger Übertragungstechnik32
Beanstandung und Untersagung der Weiterverbreitung von Rundfunkprogrammen in Kabelanlagen mit analoger Übertragungstechnik33
Belegung von Kanälen in Kabelanlagen mit analoger Übertragungstechnik mit Rundfunkprogrammen und vergleichbaren Telemedien34
Beanstandung und Untersagung der Weiterverbreitung von Fernsehprogrammen auf Plattformen35
Belegung von Plattformen mit Rundfunkprogrammen und vergleichbaren Telemedien36
  
Fünfter Teil 
Niedersächsische Landesmedienanstalt 
  
Rechtsform, Organe, Beteiligungen37
Aufgaben der Landesmedienanstalt38
Zusammensetzung der Versammlung39
Persönliche Hinderungsgründe für die Mitgliedschaft40
Rechte und Pflichten der Mitglieder41
Versammlungsvorstand42
Aufgaben der Versammlung43
Sitzungen der Versammlung44
Fachausschüsse45
Beschlüsse der Versammlung46
Direktorin oder Direktor47
Beschäftigte der Landesmedienanstalt48
Haushalts- und Rechnungswesen49
Finanzierung der Landesmedienanstalt50
Veröffentlichungen51
Rechtsaufsicht52
  
Sechster Teil 
Informationsrecht, Datenschutz, Strafvorschriften, Ordnungswidrigkeiten, Schlussvorschriften 
  
Informationsrecht53
Datenverarbeitung für journalistisch-redaktionelle Zwecke54
Datenschutzkontrolle55
Strafvorschrift, Verjährung von Straftaten56
Ordnungswidrigkeiten57
Übergangsregelungen58
(1) Red. Anm.:

Nach Artikel 2 Satz 2 des Gesetzes vom 18. Februar 2016 (Nds. GVBl. S. 50) verlängert sich die Amtszeit der Versammlung der Landesmedienanstalt bis zum 31. August 2016.

(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes zur Neufassung des Niedersächsischen Mediengesetzes und zur Änderung des Niedersächsischen Pressegesetzes vom 11. Oktober 2010 (Nds. GVBl. S. 480)