§ 17 LGBG
Gesetz über die Gleichberechtigung von Menschen mit und ohne Behinderung (Landesgleichberechtigungsgesetz - LGBG)
Landesrecht Berlin
Titel: Gesetz über die Gleichberechtigung von Menschen mit und ohne Behinderung (Landesgleichberechtigungsgesetz - LGBG)
Normgeber: Berlin
Amtliche Abkürzung: LGBG
Referenz: 840-2
Abschnitt: Abschnitt IV – Barrierefreie Bescheide und Informationstechnik
 

§ 17 LGBG – Barrierefreie Informationstechnik

Öffentliche Stellen im Sinne des § 1 Abs. 2 gestalten ihre Internetauftritte und -angebote sowie die von ihnen zur Verfügung gestellten grafischen Programmoberflächen, die mit Mitteln der Informationstechnik dargestellt werden, nach Maßgabe der nach Satz 2 zu erlassenden Verordnung schrittweise technisch so, dass sie von Menschen mit Behinderung grundsätzlich uneingeschränkt genutzt werden können. Die für die Steuerung des landesweiten Einsatzes von Informationstechnik in der Berliner Verwaltung zuständige Senatsverwaltung bestimmt im Einvernehmen mit der für Soziales zuständigen Senatsverwaltung durch Rechtsverordnung nach Maßgabe der technischen, finanziellen und verwaltungsorganisatorischen Möglichkeiten

  1. 1.
    die in den Geltungsbereich der Verordnung einzubeziehenden Gruppen von Menschen mit Behinderung,
  2. 2.
    die anzuwendenden technischen Standards sowie den Zeitpunkt ihrer verbindlichen Anwendung,
  3. 3.
    die zu gestaltenden Bereiche und Arten amtlicher Informationen.