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§ 46 HLV
Hessische Laufbahnverordnung 
Landesrecht Hessen

ACHTER TEIL – BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR DEN SCHULDIENST

Titel: Hessische Laufbahnverordnung 
Normgeber: Hessen
Redaktionelle Abkürzung: HLV,HE
Gliederungs-Nr.: 322-137
gilt ab: 01.03.2014
Normtyp: Rechtsverordnung
gilt bis: [keine Angabe]
Fundstelle: GVBl. 2014 S. 57 vom 28.02.2014

§ 46 HLV – Dienstliche Beurteilung

(1) 1Befähigung und fachliche Leistung der in § 42 Nr. 1 und 3 genannten Beamtinnen und Beamten mit Ausnahme der Leiterinnen und Leiter der Studienseminare sowie deren ständige Vertreterinnen und Vertreter sind zu beurteilen, wenn es die dienstlichen oder persönlichen Verhältnisse erfordern. 2§ 39 sowie § 41 Abs. 3 Satz 2 finden insoweit keine Anwendung.

(2) Die nähere Ausgestaltung der dienstlichen Beurteilung nach Abs. 1 wird durch das Kultusministerium festgelegt.