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Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Krankenhauswesens in Hessen (Hessisches Krankenhausgesetz 2011 - HKHG 2011) 
Landesrecht Hessen
Titel: Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Krankenhauswesens in Hessen (Hessisches Krankenhausgesetz 2011 - HKHG 2011) 
Normgeber: Hessen
Amtliche Abkürzung: HKHG 2011
Gliederungs-Nr.: 351-84
gilt ab: 01.01.2011
Normtyp: Gesetz
gilt bis: 31.12.2020
Fundstelle: GVBl. I 2010 S. 587 vom 23.12.2010

Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Krankenhauswesens in Hessen
(Hessisches Krankenhausgesetz 2011 - HKHG 2011) *)

Vom 21. Dezember 2010 (GVBl. I S. 587)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 4. Mai 2017 (GVBl. S. 66)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Ziel des Gesetzes1
Geltungsbereich2
Gewährleistung der Krankenhausversorgung3
Zusammenarbeit der Krankenhäuser untereinander und mit anderen Diensten und Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens4
  
Zweiter Teil 
Patient und Krankenhaus 
  
Anspruch auf Krankenhausaufnahme und Versorgung5
Soziale und seelsorgerische Betreuung6
Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher7
  
Dritter Teil 
Pflichten der Krankenhäuser 
  
Qualitätssicherung8
Bettennachweis, Brand- und Katastrophenschutz9
Krankenhaushygiene10
  
Vierter Teil 
Auskunftspflicht, Datenverarbeitung und Datenschutz im Krankenhaus, Aufsicht 
  
Auskunftspflicht und Datenverarbeitung im Krankenhaus11
Datenschutz im Krankenhaus12
Rechtsaufsicht13
  
Fünfter Teil 
Innere Strukturen der Krankenhäuser 
  
Wirtschaftliche Betriebsführung, organisatorische Eigenständigkeit und Krankenhausleitung14
Abgaben aus Liquidationserlösen15
Jahresabschlussprüfung16
  
Sechster Teil 
Krankenhausplanung 
  
Aufgaben und Grundsätze der Krankenhausplanung17
Krankenhausplan18
Durchführung und Weiterentwicklung des Krankenhausplans19
  
Siebter Teil 
Mitwirkung der Beteiligten 
  
Landeskrankenhausausschuss20
Gesundheitskonferenzen21
Wahrnehmung der Aufgaben der Krankenkassen22
  
Achter Teil 
Förderung der Krankenhäuser und Aufbringung der Fördermittel 
  
Pauschalförderung23
Verwendung der Jahrespauschale24
Förderung weiterer Anlagegüter25
Förderung bei Ausscheiden aus dem Krankenhausplan26
Förderung von Forschungsvorhaben27
Sicherung der Zweckbestimmung, Auflagen und Bedingungen28
Rücknahme, Widerruf und Erstattung29
Zuständige Behörde30
Lastenverteilung auf Land, Landkreise und kreisfreie Städte31
Förderung von Aus- und Weiterbildungsstätten für Fachberufe des Gesundheitswesens32
  
Neunter Teil 
Schlussbestimmungen 
  
Übergangsvorschriften33
Erlass von Rechtsverordnungen34
Inkrafttreten, Außerkrafttreten35
*)

Ändert GVBl. II 86-38