Hessisches Hochschulgesetz

Vom 14. Dezember 2009 (GVBl. I S. 666) ⁽¹⁾

Außer Kraft am 28. Dezember 2021 durch § 126 des Gesetzes vom 14. Dezember 2021 (GVBl. S. 931). Zur weiteren Anwendung s. § 125 des Gesetzes vom 14. Dezember 2021 (GVBl. S. 931).

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht	§§

ERSTER ABSCHNITT
Grundlagen

Rechtsstellung der Hochschulen und Grundrechtsgewährleistungen	1
Hochschulen des Landes	2
Aufgaben aller Hochschulen	3
Aufgaben einzelner Hochschulen	4
Frauenförderung	5
Selbstverwaltungs- und Auftragsangelegenheiten	6
Entwicklungsplanung	7
Finanzwesen	8
Vermögensverwaltung, Grundstücks- und Bauangelegenheiten	9
Aufsicht	10
Genehmigung und Anzeigepflicht	11
Qualitätssicherung, Berichtswesen	12

ZWEITER ABSCHNITT
Studium, Lehre und Prüfungen

Ziele des Studiums	13
Studienberatung	14
Studiengänge, Teilzeitstudium	15
Weiterbildung	16
Verwendung von Tieren	17
Prüfungen	18
Regelstudienzeit	19
Prüfungsordnungen	20
Hochschulgrade	21
Führung ausländischer Grade und Titel	22
Einstufungsprüfung, Eignungsprüfung	23
Promotion	24
Habilitation	25
Außerplanmäßige Professur	26
Entziehung von Graden und Bezeichnungen	27

DRITTER ABSCHNITT
Forschung

Forschung und Forschungsorganisation	28
Forschung mit Mitteln Dritter	29
Forschungsförderung	30

VIERTER ABSCHNITT
Organisation

Satzungsrecht	31
Mitglieder und Angehörige	32
Rechte und Pflichten im Rahmen der Selbstverwaltung	33
Öffentlichkeit der Sitzungen	34
Wahlen	35
Senat	36
Präsidium	37
Präsidentin oder Präsident	38
Wahl und Ernennung, Abwahl der Präsidentin oder des Präsidenten	39
Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten	40
Kanzlerin oder Kanzler	41
Hochschulrat	42
Fachbereich	43
Fachbereichsrat	44
Dekanat	45
Dekanin oder Dekan	46
Organisationshoheit	47
Lehrerbildung	48
Informationsmanagement	49

FÜNFTER ABSCHNITT
Medizin

Fachbereich Medizin	50
Wissenschaftliche Einrichtungen	51
Dekanat des Fachbereichs Medizin	52
Ethikkommission	53

SECHSTER ABSCHNITT
Die Studierenden

Hochschulzugang	54
Immatrikulation, Gasthörerinnen und Gasthörer	55
Verwaltungskostenbeitrag	56
Versagung und Rücknahme der Immatrikulation	57
Rückmeldung, Beurlaubung und Studiengangwechsel	58
Exmatrikulation	59

SIEBTER ABSCHNITT
Personal

Allgemeine Vorschriften	60
Professorinnen und Professoren	61
Einstellungsvoraussetzungen	62
Berufungsverfahren	63
Entwicklungszusagen, Qualifikationsprofessur	64
Wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter	65
Lehrkräfte für besondere Aufgaben	66
Befristete Beschäftigungsverhältnisse	67
Wahrnehmung der Dienstaufgaben	68
Lehrverpflichtung	69
Nebentätigkeit, Nutzungsentgelt	70
Lehrbeauftragte	71
Honorarprofessorinnen und -professoren	72
Professorinnen und Professoren ehrenhalber	73
Vorübergehende Wahrnehmung von wissenschaftlichen Aufgaben	74
Studentische Hilfskräfte	75

ACHTER ABSCHNITT
Studierendenschaft

Studierendenschaft	76
Aufgaben der Studierendenschaft	77
Organe der Studierendenschaft	78
Haushalt	79
Rechtsaufsicht	80

NEUNTER ABSCHNITT
Stiftungsuniversität Frankfurt am Main, Hochschule für Bildende Künste - Städelschule

Stiftungsrechtsform und Sitz, Anwendung des Hessischen Stiftungsgesetzes	81
Stiftungszweck	82
Stiftungsvermögen, Vermögensübertragung	83
Selbstverwaltung	84
Organe der Stiftung	85
Hochschulrat	86
Stiftungskuratorium	87
Personal	88
Wirtschaftsplan und Wirtschaftsführung	89
Hochschule für Bildende Künste - Städelschule	90

ZEHNTER ABSCHNITT
Hessische Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit

Ausschluss der Geltung von Vorschriften	90a
Finanzierung und Gebührenerhebung	90b
Aufsicht und Auftragsangelegenheiten	90c
Grundordnung	90d
Studium, Prüfungen und Studienordnungen	90e
Mitglieder und Statusgruppen	90f
Senat	90g
Präsidium	90h
Präsidentin oder Präsident	90i
Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten	90j
Kanzlerin oder Kanzler	90k
Kuratorium, Aufgaben und Zusammensetzung	90l
Personal	90m
Studierende	90n
Verordnungsermächtigung	90o
Überleitungsvorschriften	90p

ELFTER ABSCHNITT
Nichtstaatliche Hochschulen

Staatliche Anerkennung	91
Lehrende an nichtstaatlichen Hochschulen	92
Außerplanmäßige Professur, Honorarprofessur	93
Staatliche Finanzhilfe	94
Ordnungswidrigkeiten	95

ZWÖLFTER ABSCHNITT
Schlussbestimmungen

Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen zur Bewältigung der Auswirkungen der SARS-CoV-2-Pandemie	96
Verträge mit den Kirchen und Rechtsstellung der kirchlichen theologischen Hochschulen	97
Verleihungsform	98
Gebührenfreiheit	99
Ministerium	100
Fortbestehen bisherigen Rechts	101
Inkrafttreten	102

(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Hessischen Hochschulgesetzes und Gesetzes zur Änderung des TUD-Gesetzes sowie weiterer Rechtsvorschriften vom 14. Dezember 2009 (GVBl. I S. 666)

Drucken