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§ 91 GO
Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags - 6. Wahlperiode (GO)
Landesrecht Sachsen

XII. – Tagungen des Landtags

Titel: Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags - 6. Wahlperiode (GO)
Normgeber: Sachsen
Amtliche Abkürzung: GO
Gliederungs-Nr.: 110-V14.2
Normtyp: Satzung

§ 91 GO – Erklärung außerhalb der Tagesordnung

Zu einer Erklärung außerhalb der Tagesordnung kann der amtierende Präsident das Wort vor Eintritt in die Tagesordnung, nach Schluss, Unterbrechung oder Vertagung der Aussprache erteilen. Der Anlass ist ihm bei der Wortmeldung mitzuteilen. Der amtierende Präsident kann verlangen, dass ihm die Erklärung schriftlich vorgelegt wird. Die Erklärung darf nicht länger als drei Minuten dauern.