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§ 6 GemKVO Doppik
Verordnung über die Kassenführung der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt nach den Grundsätzen der Doppik (Gemeindekassenverordnung Doppik - GemKVO Doppik)
Landesrecht Sachsen-Anhalt

Abschnitt 2 – Vorgangsanordnungen

Titel: Verordnung über die Kassenführung der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt nach den Grundsätzen der Doppik (Gemeindekassenverordnung Doppik - GemKVO Doppik)
Normgeber: Sachsen-Anhalt
Amtliche Abkürzung: GemKVO Doppik
Gliederungs-Nr.: 2020.65
Normtyp: Rechtsverordnung

§ 6 GemKVO Doppik – Allgemeines

(1) Die Gemeindekasse darf, wenn in dieser Verordnung nichts Anderes bestimmt ist, nur aufgrund einer schriftlichen oder bei automatisierten Verfahren auf elektronischem Wege übermittelten Anordnung (Vorgangsanordnung)

  1. 1.
    Einzahlungen annehmen oder Auszahlungen leisten und - soweit sie buchführende Stelle ist - die damit verbundenen Buchungen vornehmen (Zahlungsanordnung, Annahmeanordnung oder Auszahlungsanordnung),
  2. 2.
    als buchführende Stelle Buchungen vornehmen, die die Bücher ändern und die sich nicht in Verbindung mit einer Zahlung ergeben (Buchungsanordnung),
  3. 3.
    Gegenstände zur Verwahrung annehmen oder verwahrte Gegenstände ausliefern und - soweit sie buchführende Stelle ist - die damit verbundenen Buchungen vornehmen (Einlieferungs- oder Auslieferungsanordnung).

Sie darf Vorgangsanordnungen, die in der Form nicht den Vorschriften entsprechen oder die sonst zu Bedenken Anlass geben, erst ausführen, wenn die anordnende Stelle die Anordnung berichtigt hat oder sie aufrechterhält.

(2) Der Bürgermeister regelt die Befugnis, Vorgangsanordnungen zu erteilen. Die Namen der Bediensteten, die Anordnungen erteilen dürfen, sowie Form und Umfang der Anordnungsbefugnis sind der Gemeindekasse und im Falle der Übertragung der Buchführung der buchführenden Stelle mitzuteilen. Wer nach §§ 11 und 12 die sachliche und rechnerische Feststellung trifft, soll nicht auch die Auszahlungsanordnung erteilen.