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§ 46 GemKVO Doppik
Verordnung über die Kassenführung der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt nach den Grundsätzen der Doppik (Gemeindekassenverordnung Doppik - GemKVO Doppik)
Landesrecht Sachsen-Anhalt

Abschnitt 9 – Begriffsbestimmungen, Übergangs- und Schlussvorschriften

Titel: Verordnung über die Kassenführung der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt nach den Grundsätzen der Doppik (Gemeindekassenverordnung Doppik - GemKVO Doppik)
Normgeber: Sachsen-Anhalt
Amtliche Abkürzung: GemKVO Doppik
Gliederungs-Nr.: 2020.65
Normtyp: Rechtsverordnung

§ 46 GemKVO Doppik – Begriffsbestimmungen

Bei der Anwendung dieser Verordnung sind die nachfolgenden Begriffe zugrunde zu legen:

  1. 1.

    Abschlussbuchungen:

    die für den kassenmäßigen Abschluss und den Jahresabschluss des abgelaufenen Jahres noch erforderlichen Buchungen einschließlich der Übertragungen in das folgende Jahr, ausgenommen die Buchungen von Einzahlungen und Auszahlungen von Dritten oder an Dritte einschließlich der Sondervermögen mit Sonderrechnung;

  2. 2.

    Auszahlungen:

    die aus der Gemeindekasse oder Sonderkasse hinausgehenden Beträge einschließlich der Aufrechnungen;

  3. 3.

    Bargeld:

    Euromünzen und Eurobanknoten;

  4. 4.

    Einzahlungen:

    die bei der Gemeindekasse oder Sonderkasse eingehenden Beträge;

  5. 5.

    Elektronische Signaturen:

    fortgeschrittene elektronische Signaturen nach § 2 Nr. 2 des Signaturgesetzes vom 16. Mai 2001 (BGBl. I S. 876), zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 9 des Gesetzes vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, 2013) oder qualifizierte elektronische Signaturen nach § 2 Nr. 3 des Signaturgesetzes;

  6. 6.

    Kassenmittel:

    die Zahlungsmittel im Sinne der Nummer 7 und die Bestände auf Konten der Gemeindekasse oder Sonderkasse mit Ausnahme der Geldanlagen;

  7. 7.

    Zahlungsmittel:

    1. a)

      Bargeld, Schecks, ausnahmsweise auch Wechsel;

    2. b)

      Geldkarte:

      Kartensysteme, bei denen der Karteninhaber dem Kartenherausgeber im Voraus den Gegenwert der auf der Karte gespeicherten Werteinheiten bezahlt, in Form eines auf einer Karte der Banken oder Sparkassen installierten Mikrochips, der das Auf- und Abbuchen sowie die Speicherung von elektronischen Geldeinheiten als Guthaben ermöglicht;

    3. c)

      Debitkarte:

      Kartensysteme, die dem Karteninhaber die Möglichkeit der bargeldlosen Zahlung eröffnen, wobei das Konto des Karteninhabers belastet wird, in Form eines auf einer Karte der Banken oder Sparkassen installierten Mikrochips oder Magnetstreifens;

    4. d)

      Kreditkarte:

      Kartensysteme der Kreditkartenunternehmen, die Zahlungen über das Kreditkartenunternehmen ermöglichen, bei denen der verfügte Wert erst verzögert mit einem individuell vereinbarten Zahlungsziel vom Konto des Karteninhabers eingezogen wird;

  8. 8.

    Zahlungsverkehr

    1. a)

      Unbare Zahlungen:

      die - auch mittels Geldkarten, Debitkarten oder Kreditkarten bewirkten - Überweisungen oder Einzahlungen auf ein Konto der Gemeindekasse oder Sonderkasse bei einem Kreditinstitut und entsprechende Überweisungen oder Auszahlungen von einem solchen Konto und die Übersendung von Schecks sowie von Wechseln;

    2. b)

      Barzahlungen:

      die Übergabe oder Übersendung von Bargeld; als Barzahlung gilt auch die Übergabe von Schecks sowie von Wechseln;

  9. 9.

    Interne Verrechnungen:

    der buchmäßige Ausgleich zwischen verschiedenen Buchungsstellen, ohne dass das Ergebnis verändert wird (z.B. interne Leistungsbeziehungen, Umbuchungen).