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§ 1 EinglVO
Verordnung nach § 60 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Eingliederungshilfe-Verordnung)
Bundesrecht

Abschnitt I – Personenkreis

Titel: Verordnung nach § 60 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Eingliederungshilfe-Verordnung)
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: EinglVO
Gliederungs-Nr.: 2170-1-6
Normtyp: Rechtsverordnung

§ 1 EinglVO – Körperlich wesentlich behinderte Menschen

Durch körperliche Gebrechen wesentlich in ihrer Teilhabefähigkeit eingeschränkt im Sinne des § 53 Abs. 1 Satz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sind

  1. 1.

    Personen, deren Bewegungsfähigkeit durch eine Beeinträchtigung des Stütz- oder Bewegungssystems in erheblichem Umfange eingeschränkt ist,

  2. 2.

    Personen mit erheblichen Spaltbildungen des Gesichts oder des Rumpfes oder mit abstoßend wirkenden Entstellungen vor allem des Gesichts,

  3. 3.

    Personen, deren körperliches Leistungsvermögen infolge Erkrankung, Schädigung oder Fehlfunktion eines inneren Organs oder der Haut in erheblichem Umfange eingeschränkt ist,

  4. 4.

    Blinden oder solchen Sehbehinderten (1), bei denen mit Gläserkorrektion ohne besondere optische Hilfsmittel

    1. a)

      auf dem besseren Auge oder beidäugig im Nahbereich bei einem Abstand von mindestens 30 cm oder im Fernbereich eine Sehschärfe von nicht mehr als 0,3 besteht

      oder

    2. b)

      durch Buchstabe a nicht erfasste Störungen der Sehfunktion von entsprechendem Schweregrad vorliegen,

  5. 5.

    Personen, die gehörlos sind oder denen eine sprachliche Verständigung über das Gehör nur mit Hörhilfen möglich ist,

  6. 6.

    Personen, die nicht sprechen können, Seelentauben und Hörstummen (2), Personen mit erheblichen Stimmstörungen sowie Personen, die stark stammeln, stark stottern oder deren Sprache stark unartikuliert ist.

Zu § 1: Geändert durch G vom 19. 6. 2001 (BGBl I S. 1046) und 27. 12. 2003 (BGBl I S. 3022).

(1) Red. Anm.:

Müsste lauten: Blinde oder solche Sehbehinderte

(2) Red. Anm.:

Müsste lauten: Seelentaube und Hörstumme