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§ 31 BVG
Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG)
Bundesrecht

  – Beschädigtenrente

Titel: Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BVG
Gliederungs-Nr.: 830-2
Normtyp: Gesetz

§ 31 BVG – Grundrente

Neugefasst durch G vom 13. 12. 2007 (BGBl I S. 2904).

(1) 1Beschädigte erhalten eine monatliche Grundrente bei einem Grad der Schädigungsfolgen

von30in Höhe von 141 Euro,
von40in Höhe von 193 Euro,
von50in Höhe von 258 Euro,
von60in Höhe von 326 Euro,
von70in Höhe von 452 Euro,
von80in Höhe von 547 Euro,
von90in Höhe von 657 Euro,
von100in Höhe von 736 Euro.

2Die Grundrente erhöht sich für Schwerbeschädigte, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, bei einem Grad der Schädigungsfolgen

von 50 und 60um 29 Euro,
von 70 und 80um 36 Euro,
von mindestens 90um 44 Euro.

Absatz 1 neugefasst durch V vom 8. 6. 2017 (BGBl I S. 1524) (1. 7. 2017).

(2) Schwerbeschädigung liegt vor, wenn ein Grad der Schädigungsfolgen von mindestens 50 festgestellt ist.

(3) 1Beschädigte, bei denen Blindheit als Folge einer Schädigung anerkannt ist, erhalten stets die Rente nach einem Grad der Schädigungsfolgen von 100. 2Beschädigte mit Anspruch auf eine Pflegezulage gelten stets als Schwerbeschädigte. 3Sie erhalten mindestens eine Versorgung nach einem Grad der Schädigungsfolgen von 50.

(4) 1Beschädigte mit einem Grad der Schädigungsfolgen von 100, die durch die anerkannten Schädigungsfolgen gesundheitlich außergewöhnlich betroffen sind, erhalten eine monatliche Schwerstbeschädigtenzulage, die in folgenden Stufen gewährt wird:

Stufe I85 Euro,
Stufe II 175 Euro,
Stufe III261 Euro,
Stufe IV 350 Euro,
Stufe V435 Euro,
Stufe VI525 Euro.

2Die Bundesregierung wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates durch Rechtsverordnung den Personenkreis, der durch seine Schädigungsfolgen außergewöhnlich betroffen ist, sowie seine Einordnung in die Stufen I bis VI näher zu bestimmen.

Absatz 4 Satz 1 neugefasst durch V vom 8. 6. 2017 (BGBl I S. 1524) (1. 7. 2017).