Anlage 5 BremWG
Bremisches Wassergesetz (BremWG)
Landesrecht Bremen

Anhangteil

Titel: Bremisches Wassergesetz (BremWG)
Normgeber: Bremen
Amtliche Abkürzung: BremWG
Gliederungs-Nr.: 2180-a-1
Normtyp: Gesetz

Anlage 5 BremWG – Anlage 5 (zu § 164a Abs. 6) (1)

Anforderungen an die wirtschaftliche Analyse

Die wirtschaftliche Analyse muss unter Berücksichtigung der Kosten für die Erhebung der betreffenden Daten genügend Informationen in ausreichender Detailliertheit enthalten, damit

  1. a)
    die erforderlichen Berechnungen durchgeführt werden können, um dem Grundsatz der Deckung der Kosten der Wasserdienstleistungen nach Nummer 2 der Anlage zu § 164a Abs. 3 Satz 1 unter Berücksichtigung der langfristigen Voraussagen für das Angebot und die Nachfrage von Wasser in der Flussgebietseinheit Rechnung zu tragen, wobei erforderlichenfalls die Menge, die Preise und die Kosten der Wasserdienstleistungen sowie die Investitionen einschließlich der Vorausplanungen zu schätzen sind, und
  2. b)
    die in Bezug auf die Wassernutzung kosteneffizientesten Kombinationen der in das Maßnahmenprogramm aufzunehmenden Maßnahmen auf der Grundlage von Schätzungen ihrer Kosten beurteilt werden können.

(1) Red. Anm.:
Außer Kraft am 30. April 2011 durch Artikel 3 des Gesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262). Zur weiteren Anwendung s. § 106 des Gesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262).