Anlage 2 BremWG
Bremisches Wassergesetz (BremWG)
Landesrecht Bremen

Anhangteil

Titel: Bremisches Wassergesetz (BremWG)
Normgeber: Bremen
Amtliche Abkürzung: BremWG
Gliederungs-Nr.: 2180-a-1
Normtyp: Gesetz

Anlage 2 BremWG – Anlage 2 (zu § 12 Abs. 3(1)

Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik:

  1. 1.
    Einsatz abfallarmer Technologie,
  2. 2.
    Einsatz weniger gefährlicher Stoffe,
  3. 3.
    Förderung der Rückgewinnung und Wiederverwertung der bei den einzelnen Verfahren erzeugten und verwendeten Stoffe und gegebenenfalls der Abfälle,
  4. 4.
    vergleichbare Verfahren, Vorrichtungen und Betriebsmethoden, die mit Erfolg im Betrieb erprobt werden,
  5. 5.
    Fortschritte in der Technologie und in den wissenschaftlichen Erkenntnissen,
  6. 6.
    Art, Auswirkungen und Menge der jeweiligen Emissionen,
  7. 7.
    Zeitpunkte der Inbetriebnahme der neuen oder der bestehenden Anlagen,
  8. 8.
    für die Einführung einer besseren verfügbaren Technik erforderlichen Zeit,
  9. 9.
    Verbrauch an Rohstoffen und die Art der bei den einzelnen Verfahren verwendeten Rohstoffe (einschließlich Wasser) sowie Energieeffizienz,
  10. 10.
    Notwendigkeit, die Gesamtwirkung der Emissionen und die Gefahren für den Menschen und die Umwelt so weit wie möglich zu vermeiden oder zu verringern,
  11. 11.
    Notwendigkeit, Unfällen vorzubeugen und deren Folgen für den Menschen und die Umwelt zu verringern,
  12. 12.
    Informationen, die von der Kommission der Europäischen Gemeinschaften gemäß Artikel 16 Abs. 2 der Richtlinie 96/61/EG des Rates vom 24. September 1996 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (ABl. EG Nr. L 257 S. 26) oder von internationalen Organisationen veröffentlicht werden.

(1) Red. Anm.:
Außer Kraft am 30. April 2011 durch Artikel 3 des Gesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262). Zur weiteren Anwendung s. § 106 des Gesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262).