§ 95b BremWG
Bremisches Wassergesetz (BremWG)
Landesrecht Bremen

Zweiter Teil – Bestimmungen für oberirdische Gewässer → Kapitel V – Bewirtschaftungsziele und -anforderungen

Titel: Bremisches Wassergesetz (BremWG)
Normgeber: Bremen
Amtliche Abkürzung: BremWG
Gliederungs-Nr.: 2180-a-1
Normtyp: Gesetz

§ 95b BremWG – Künstliche und erheblich veränderte oberirdische Gewässer (1)

(1) Von Menschen geschaffene oberirdische Gewässer (künstliche Gewässer) und Gewässer, die durch den Menschen in ihrem Wesen physikalisch erheblich verändert wurden (erheblich veränderte oberirdische Gewässer) sind so zu bewirtschaften, dass

  1. 1.
    eine nachteilige Veränderung ihres ökologischen Potenzials und chemischen Zustandes vermieden und
  2. 2.
    ein gutes ökologisches Potenzial und guter chemischer Zustand erhalten oder erreicht wird.

§ 95a Abs. 2 gilt entsprechend.

(2) Die obere Wasserbehörde kann oberirdische Gewässer als künstlich oder erheblich verändert einstufen, wenn

  1. 1.

    die Änderungen der hydromorphologischen Merkmale, die für einen guten ökologischen Zustand der Gewässer erforderlich wären, auf

    1. a)

      die Umwelt insgesamt,

    2. b)

      die Schifffahrt, einschließlich Hafenanlagen,

    3. c)

      die Freizeitnutzung,

    4. d)

      Zwecke der Wasserspeicherung, insbesondere der Trinkwasserversorgung, der Stromerzeugung unter Berücksichtigung der Erfordernisse des Klimaschutzes oder der Bewässerung,

    5. e)

      die Wasserregulierung, den Hochwasserschutz oder die Landentwässerung oder

    6. f)

      andere, ebenso wichtige nachhaltige Einwirkungen des Menschen

    signifikante nachteilige Auswirkungen hätten und

  2. 2.

    die Ziele, die mit den künstlichen oder veränderten Merkmalen des Gewässers verfolgt werden, nicht mit anderen geeigneten Maßnahmen erreicht werden können, die wesentlich geringere nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt haben, technisch durchführbar und nicht mit unverhältnismäßig hohem Aufwand verbunden sind.

(3) Die Einstufung eines Gewässers nach Absatz 2 darf die Verwirklichung der in Absatz 1 sowie in § 95a Abs. 1 festgelegten Ziele in anderen Gewässern derselben Flussgebietseinheit nicht dauerhaft ausschließen oder gefährden.

(1) Red. Anm.:
Außer Kraft am 30. April 2011 durch Artikel 3 des Gesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262). Zur weiteren Anwendung s. § 106 des Gesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262).