§ 92 BremWG
Bremisches Wassergesetz (BremWG)
Landesrecht Bremen

Kapitel IVa – Schutz vor Hochwasser und Sturmflut → Abschnitt 1 – - Hochwasserschutz

Titel: Bremisches Wassergesetz (BremWG)
Normgeber: Bremen
Amtliche Abkürzung: BremWG
Gliederungs-Nr.: 2180-a-1
Normtyp: Gesetz

§ 92 BremWG – Überschwemmungsgefährdete Gebiete (1)

(1) Überschwemmungsgefährdete Gebiete sind Gebiete, die Überschwemmungsgebiete im Sinne des § 91a Abs. 1 sind, aber keiner Festsetzung nach § 91a Abs. 3 bedürfen oder die bei Versagen von öffentlichen Hochwasserschutzeinrichtungen, insbesondere Deichen überschwemmt werden können.

(2) Überschwemmungsgefährdete Gebiete, in denen durch Überschwemmungen erhebliche Beeinträchtigungen des Wohls der Allgemeinheit entstehen können, sind von der oberen Wasserbehörde zu ermitteln und in Kartenform darzustellen. Die obere Wasserbehörde legt die Karten für die Dauer von vier Wochen öffentlich aus und weist auf die Auslegung durch öffentliche Bekanntmachung hin. Sie bewahrt die Karten nach Ablauf der Auslegungsfrist zur Einsicht auf.

(3) Soweit erforderlich, wird die obere Wasserbehörde ermächtigt, für überschwemmungsgefährdete Gebiete nach Absatz 2 Maßnahmen zur Vermeidung oder Verminderung von erheblichen Beeinträchtigungen des Wohls der Allgemeinheit durch Überschwemmung im Einzelfall oder allgemein durch Rechtsverordnung zu regeln. Für die Rechtsverordnung gilt § 91a Abs. 9 entsprechend.

(1) Red. Anm.:
Außer Kraft am 30. April 2011 durch Artikel 3 des Gesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262). Zur weiteren Anwendung s. § 106 des Gesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262).