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§ 128 BremWG
Bremisches Wassergesetz (BremWG)
Landesrecht Bremen

Dritter Teil – Bestimmungen für das Grundwasser

Titel: Bremisches Wassergesetz (BremWG)
Normgeber: Bremen
Amtliche Abkürzung: BremWG
Gliederungs-Nr.: 2180-a-1
Normtyp: Gesetz

§ 128 BremWG – Erdaufschlüsse (1)

(1) Erdaufschlüsse, die nicht nach anderen Vorschriften genehmigungs- oder überwachungspflichtig sind, müssen mindestens eine Woche vor Beginn der Arbeiten der Wasserbehörde angezeigt werden; sie sind zu überwachen, wenn sie unmittelbar oder mittelbar auf die Bewegung oder Beschaffenheit des Grundwassers wirken können. § 63 gilt sinngemäß.

(2) Die Wasserbehörde kann die Vorlage der zur Beurteilung des Erdaufschlusses erforderlichen Unterlagen (Zeichnungen, Nachweise und Beschreibungen) verlangen. Sie kann dem Unternehmer bestimmte Maßnahmen auferlegen, die schädliche Wirkungen verhüten oder ausgleichen. Die Arbeiten sind zu untersagen, wenn solche Maßnahmen nicht möglich sind oder wenn der Unternehmer angeordnete Maßnahmen nicht durchführt.

(3) Wird unbefugt oder unbeabsichtigt Grundwasser erschlossen, so kann die Beseitigung der Erschließung angeordnet werden, wenn Rücksichten auf den Wasserhaushalt es erfordern.

(1) Red. Anm.:
Außer Kraft am 30. April 2011 durch Artikel 3 des Gesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262). Zur weiteren Anwendung s. § 106 des Gesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262).