Bremische Landesbauordnung

Vom 6. Oktober 2009 (Brem.GBl. S. 401) ⁽¹⁾

Außer Kraft am 1. Oktober 2018 durch § 88 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes vom 4. September 2018 (Brem.GBl. S. 320) ⁽²⁾

Inhaltsübersicht	§§

Teil 1
Allgemeine Vorschriften

Anwendungsbereich	1
Begriffe	2
Allgemeine Anforderungen	3

Teil 2
Das Grundstück und seine Bebauung

Bebauung der Grundstücke mit Gebäuden	4
Zugänge und Zufahrten auf den Grundstücken	5
Abstandsflächen, Abstände	6
Teilung von Grundstücken	7
Nicht überbaute Flächen der bebauten Grundstücke, Kinderspielplätze	8

Teil 3
Bauliche Anlagen

Abschnitt 1
Gestaltung

Gestaltung	9
Anlagen der Außenwerbung, Automaten	10

Abschnitt 2
Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung

Baustelle	11
Standsicherheit	12
Schutz gegen schädliche Einflüsse	13
Brandschutz	14
Wärme-, Schall-, Erschütterungsschutz	15
Verkehrssicherheit	16

Abschnitt 3
Bauprodukte, Bauarten

Bauprodukte	17
Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung	18
Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis	19
Nachweis der Verwendbarkeit von Bauprodukten im Einzelfall	20
Bauarten	21
Übereinstimmungsnachweis	22
Übereinstimmungserklärung des Herstellers	23
Übereinstimmungszertifikat	24
Prüf-, Zertifizierungs-, Überwachungsstellen	25

Abschnitt 4
Wände, Decken, Dächer

Allgemeine Anforderungen an das Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen	26
Tragende Wände, Stützen	27
Außenwände	28
Trennwände	29
Brandwände	30
Decken	31
Dächer	32

Abschnitt 5
Rettungswege, Öffnungen, Umwehrungen

Erster und zweiter Rettungsweg	33
Treppen	34
Notwendige Treppenräume, Ausgänge	35
Notwendige Flure, offene Gänge	36
Fenster, Türen, sonstige Öffnungen	37
Umwehrungen	38

Abschnitt 6
Technische Gebäudeausrüstung

Aufzüge	39
Leitungsanlagen, Installationsschächte und -kanäle	40
Lüftungsanlagen	41
Feuerungsanlagen, sonstige Anlagen zur Wärmeerzeugung, Brennstoffversorgung	42
Sanitäre Anlagen, Wasserzähler	43
Kleinkläranlagen, Gruben	44
Aufbewahrung fester Abfallstoffe	45
Blitzschutzanlagen	46

Abschnitt 7
Nutzungsbedingte Anforderungen

Aufenthaltsräume	47
Wohnungen	48
Stellplätze und Fahrradabstellplätze	49
Barrierefreies Bauen	50
Sonderbauten	51

Teil 4
Die am Bau Beteiligten

Grundpflichten	52
Bauherr	53
Entwurfsverfasser	54
Unternehmer	55
Bauleiter	56

Teil 5
Bauaufsichtsbehörden, Verfahren

Abschnitt 1
Bauaufsichtsbehörden

Aufbau und Zuständigkeit der Bauaufsichtsbehörden	57
Aufgaben und Befugnisse der Bauaufsichtsbehörden	58

Abschnitt 2
Genehmigungspflicht, Genehmigungsfreiheit

Grundsatz	59
Vorrang anderer Gestattungsverfahren	60
Verfahrensfreie Bauvorhaben, Beseitigung von Anlagen, Vorhaben des Bundes	61
Genehmigungsfreistellung	62

Abschnitt 3
Genehmigungsverfahren

Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren	63
Baugenehmigungsverfahren	64
Bauvorlageberechtigung	65
Bautechnische Nachweise	66
Abweichungen	67
Bauantrag, Bauvorlagen	68
Behandlung des Bauantrags	69
Beteiligung der Nachbarn	70
Verarbeitung personenbezogener Daten	71
Baugenehmigung, Baubeginn	72
Geltungsdauer der Genehmigung	73
Teilbaugenehmigung	74
Vorbescheid	75
Genehmigung Fliegender Bauten	76

Abschnitt 4
Bauaufsichtliche Maßnahmen

Verbot unrechtmäßig gekennzeichneter Bauprodukte	77
Einstellung von Arbeiten	78
Beseitigung von Anlagen, Nutzungsuntersagung	79

Abschnitt 5
Bauüberwachung

Bauüberwachung	80
Bauzustandsanzeigen, Aufnahme der Nutzung	81

Abschnitt 6
Baulasten

Baulasten, Baulastenverzeichnis	82

Teil 6
Ordnungswidrigkeiten, Rechtsvorschriften, Übergangs- und Schlussvorschriften

Ordnungswidrigkeiten	83
Rechtsvorschriften	84
Örtliche Bauvorschriften	85
Übergangsvorschriften	86

(1) Red. Anm.:

Artikel 1 der Bremischen Landesbauordnung und Änderung des Bremischen Ingenieurgesetzes vom 6. Oktober 2009 (Brem.GBl. S. 401)

(2) Red. Anm.:

zur weiteren Anwendung s. § 87 des Gesetzes vom 4. September 2018 (Brem.GBl. S. 320)

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