Art. 41e BayWG
Bayerisches Wassergesetz (BayWG)
Landesrecht Bayern

Abschnitt IV – Gewässerschutz → Vierter Titel – Abwasserbeseitigung

Titel: Bayerisches Wassergesetz (BayWG)
Normgeber: Bayern
Amtliche Abkürzung: BayWG
Gliederungs-Nr.: 753-1-UG
Normtyp: Gesetz

Art. 41e BayWG – Bau und Betrieb von Abwasseranlagen
(Zu § 18b WHG) (1)

(1) Regeln der Technik im Sinn des § 18b Abs. 1 WHG werden vom Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen durch öffentliche Bekanntmachung eingeführt. Es genügt, wenn die Bekanntmachung hinsichtlich des Inhalts auf die Fundstelle verweist.

(2) Entsprechen vorhandene Abwasseranlagen nicht den Anforderungen nach § 18b Abs. 1 WHG und nach Absatz 1, so hat der Unternehmer die erforderlichen Anpassungsmaßnahmen innerhalb einer angemessenen Frist durchzuführen.

(3) Für den Betrieb von Abwasseranlagen ist in ausreichender Zahl Personal zu beschäftigen, das eine geeignete Ausbildung besitzt. Gemeinden oder Zweckverbände können durch Satzung bestimmen, dass ihnen über die ordnungsgemäße Herstellung, Änderung, Beseitigung der Grundstücksentwässerungsanlagen, des Grundstücksanschlusses, des Kontrollschachts und sonstiger vom Grundstückseigentümer zu unterhaltender Abwasseranlagen und über die Ausführung größerer Unterhaltungsarbeiten an diesen Anlagen eine Abnahmebestätigung eines Sachverständigen nach Art. 78 vorzulegen ist. Durch Satzung kann auch bestimmt werden, dass die Einhaltung der Einleitungsbestimmungen für Gewerbe- oder Industrieabwasser oder Abwasser, das in seiner Beschaffenheit erheblich vom Hausabwasser abweicht, sowie die Durchführung der nach den kommunalen Entwässerungsatzungen notwendigen wiederkehrenden Überprüfungen der Grundstücksanschlüsse durch eine Bestätigung eines Sachverständigen nach Art. 78 nachgewiesen wird.

(1) Red. Anm.:
Außer Kraft am 1. März 2010 durch Artikel 79 Absatz 2 Nummer 1 des Gesetzes vom 25. Februar 2010 (GVBl S. 66, 130). Zur weiteren Anwendung s. Artikel 81 des Gesetzes vom 25. Februar 2010 (GVBl S. 66, 130).