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Art. 46 BayESG
Gesetz über die Rechtsverhältnisse der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der Seilbahnen in Bayern (Bayerisches Eisenbahn- und Seilbahngesetz - BayESG)  
Landesrecht Bayern

V. Teil – Übergangs- und Schlussbestimmungen

Titel: Gesetz über die Rechtsverhältnisse der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der Seilbahnen in Bayern (Bayerisches Eisenbahn- und Seilbahngesetz - BayESG)  
Normgeber: Bayern
Amtliche Abkürzung: BayESG
Gliederungs-Nr.: 932-1-W
Normtyp: Gesetz

Art. 46 BayESG – In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten bisherigen Rechts

(1) Dieses Gesetz tritt am 1. August 1998 in Kraft. 2)

(2) Gleichzeitig tritt das Gesetz über die Rechtsverhältnisse der nicht zum Netz der Deutschen Bundesbahn gehörenden Eisenbahnen und der Bergbahnen in Bayern (Bayerisches Eisenbahn- und Bergbahngesetz - BayEBG) vom 17. November 1966 (BayRS 932-1-W) außer Kraft.

(3) Verordnungen, die auf der Grundlage von nach Absatz 2 außer Kraft getretenen Vorschriften erlassen worden sind, gelten fort. Soweit in diesen Verordnungen auf nach Absatz 2 außer Kraft getretene Vorschriften verwiesen wird, treten an ihre Stelle die entsprechenden Vorschriften dieses Gesetzes.

2)

Diese Vorschrift betrifft das In-Kraft-Treten des Gesetzes in der ursprünglichen Fassung vom 10. Juli 1998 (GVBl S. 389). Der Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der späteren Änderungen ergibt sich aus den jeweiligen Änderungsgesetzen.