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§ 54 BauO NRW
Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - (BauO NRW)
Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Dritter Teil – Bauliche Anlagen → Siebenter Abschnitt – Besondere Anlagen

Titel: Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - (BauO NRW)
Normgeber: Nordrhein-Westfalen
Amtliche Abkürzung: BauO NRW
Gliederungs-Nr.: 232
Normtyp: Gesetz

§ 54 BauO NRW – Sonderbauten

(1) Für bauliche Anlagen und Räume besonderer Art oder Nutzung (Sonderbauten) können im Einzelfall zur Verwirklichung der allgemeinen Anforderungen nach § 3 Abs. 1 Satz 1 besondere Anforderungen gestellt werden. Erleichterungen können im Einzelfall gestattet werden, soweit es der Einhaltung von Vorschriften

  1. a)
    wegen der besonderen Art oder Nutzung baulicher Anlagen und Räume oder
  2. b)
    wegen der besonderen Anforderungen nach Satz 1

nicht bedarf.

(2) Anforderungen und Erleichterungen können sich insbesondere erstrecken auf

  1. 1.
    die Abstände von Nachbargrenzen, von anderen baulichen Anlagen auf dem Grundstück und von öffentlichen Verkehrsflächen sowie auf die Größe der auf Baugrundstücken freizuhaltenden Flächen,
  2. 2.
    die Anordnung der baulichen Anlagen auf dem Grundstück,
  3. 3.
    die Öffnungen nach öffentlichen Verkehrsflächen und nach angrenzenden Grundstücken,
  4. 4.
    die Bauart und Anordnung aller für die Standsicherheit, Verkehrssicherheit, den Brandschutz, den Wärme- und Schallschutz oder Gesundheitsschutz wesentlichen Bauteile,
  5. 5.
    Brandschutzeinrichtungen und Brandschutzvorkehrungen,
  6. 6.
    die Feuerungsanlagen und Heizräume,
  7. 7.
    die Anordnung und Herstellung der Aufzüge sowie die Treppen, Treppenräume, Flure, Ausgänge, sonstige Rettungswege und ihre Kennzeichnung,
  8. 8.
    die zulässige Zahl der Benutzerinnen und Benutzer, Anordnung und Zahl der zulässigen Sitzplätze und Stehplätze bei Versammlungsstätten, Gaststätten, Vergnügungsstätten, Tribünen und Fliegenden Bauten,
  9. 9.
    die Lüftung,
  10. 10.
    die Beleuchtung und Energieversorgung,
  11. 11.
    die Wasserversorgung,
  12. 12.
    die Aufbewahrung und Beseitigung von Abwasser und von Abfällen,
  13. 13.
    die Stellplätze und Garagen sowie die Abstellplätze für Fahrräder,
  14. 14.
    die Anlage der Zufahrten und Abfahrten,
  15. 15.
    die Anlage von Grünstreifen, Baumbepflanzungen und anderen Pflanzungen sowie die Begrünung von Aufschüttungen und Abgrabungen,
  16. 16.
    Löschwasser-Rückhalteanlagen,
  17. 17.
    die Qualifikation der Bauleiterin oder des Bauleiters und der Fachbauleiterinnen und der Fachbauleiter,
  18. 18.
    die Bestellung einer oder eines Brandschutzbeauftragten für den Betrieb eines Gebäudes,
  19. 19.
    die Pflicht, ein Brandschutzkonzept vorzulegen, und dessen Inhalt,
  20. 20.
    weitere Bescheinigungen, die nach Fertigstellung des Rohbaus oder nach abschließender Fertigstellung der baulichen Anlagen zu erbringen sind,
  21. 21.
    Nachweise über die Nutzbarkeit der Rettungswege im Brandfall,
  22. 22.
    Prüfungen und Prüfungen, die von Zeit zu Zeit zu wiederholen sind (wiederkehrende Prüfungen), sowie die Bescheinigungen, die hierfür zu erbringen sind,
  23. 23.
    den Betrieb und die Benutzung.

(3) Die Vorschriften der Absätze 1 und 2 gelten insbesondere für die in § 68 Abs. 1 Satz 3 aufgeführten Vorhaben.