Abfallgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (AbfG LSA).

In der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Februar 2010 (GVBl. LSA S. 44)

Zuletzt geändert durch § 1 des Gesetzes vom 10. Dezember 2015 (GVBl. LSA S. 610)

Inhaltsübersicht	§§

Teil 1
Grundsätze der Abfallwirtschaft

Ziel des Gesetzes	1
Pflichten öffentlicher Stellen	2

Teil 2
Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger

Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger	3
Entsorgungssatzung	4
Ausschluss von Abfällen	5
Gebührensatzung	6
Informationsmaßnahmen	7
Abfallwirtschaftskonzept	8
Abfallbilanz	9
Schadstoffhaltige Kleinmengen	10
Verbotswidrig abgelagerte Abfälle auf Grundstücken im Wald oder der übrigen freien Landschaft	11
Verbotswidrig abgelagerte Abfälle auf anderen Grundstücken	11a
Vorrang anderer Pflichten	11b

Teil 3
Organisation der Entsorgung von gefährlichen Abfällen

(weggefallen)	12
Andienungsstellen für gefährliche Abfälle	13
Andienung und Zuweisung von gefährlichen Abfällen	14
Kostenerhebung	15

Teil 4
Planung der Abfallwirtschaft

Abfallwirtschaftspläne	16
Verbindlichkeitserklärung von Abfallwirtschaftsplänen	17
(weggefallen)	18
(weggefallen)	19

Teil 5
Abfallbeseitigungsanlagen und Überwachung

Entschädigung für Vermögensnachteile bei Flächenerkundungen	20
Veränderungssperre	21
Enteignung	22
Genehmigung und Überwachung von Deponien	23
Kosten für Genehmigung und Überwachung	24
Eigenüberwachung	25
(weggefallen)	26

Teil 6
Altlasten

(weggefallen)	27
(weggefallen)	28
(weggefallen)	29

Teil 7
Behörden, Zuständigkeiten

Abfallbehörden, technische Fachbehörden	30
Aufgaben der Abfallbehörden	31
Sachliche Zuständigkeit	32
Örtliche Zuständigkeit	33

Teil 8
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussvorschriften

Ordnungswidrigkeiten	34
(weggefallen)	35
Sprachliche Gleichstellung	36
Inkrafttreten, Außerkrafttreten	37

Drucken