Drohen geschmacksmusterrechtliche Abmahnungen von Apple wegen des Angebots/der Einfuhr von iPhone 5 - Imitaten?

11.01.2013282 Mal gelesen
Seit nunmehr einigen Wochen ist das neue iPhone 5 auch auf dem deutschen Markt erhältlich. Wegen des hohen Preises der in-Produkte aus Kalifornien drangen schon in der Vergangenheit kurz nach Verkaufsstart Nachahmungen auf den Markt, die vor allem im Internet angeboten wurden. Auch bzgl. des neuen Schmuckstücks aus Kalifornien erwarten wir eine ähnliche Entwicklung, bzw. beobachten sie in Ansätzen bereits.

So ist etwa das Smartphone Hero H 2000+ seiner Gestaltung nach so sehr dem iPhone 5 nachempfunden, dass diesbezügliche Angebote womöglich deswegen bei eBay-Deutschland nicht mehr zu finden sind.

Schon in der Vergangenheit ist Apple dafür bekannt geworden, seine Design-, sprich Geschmacksmusterrechte im Juristendeutsch - energisch gegen mögliche Verletzungen zu verteidigen und solche mit Nachdruck und anwaltlicher Hilfe zu verfolgen. Dies gilt nicht nur für den medial sehr präsent geführten Schlagabtausch mit Samsung, sondern findet auch gegenüber vergleichsweise kleinen Online-Shop-Betreibern statt, welche entsprechende Nachbildungen oder Imitate zumeist aus Fernost liefern lassen.

Schon in der Vergangenheit hat sich Apple gegen solche Rechtsverletzungen an iPhone und iPad zur Wehr gesetzt und dabei die international tätige und renommierte Anwaltskanzlei Bird & Bird eingeschaltet, welche sodann mittels geschmacksmusterrechtlichen Abmahnungen gegen die vermeintlichen Schutzrechtsverletzer vorging. In diesem Zuge machten sie sowohl Ansprüche auf Unterlassung, sowie Auskunft über den Umfang des rechtsverletzenden Verhaltens und Tragung der Anwaltskosten plus evt. anfallenden, nach Erteilung der Auskunft noch zu beziffernden Schadensersatz geltend.

Hierfür wurde zunächst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Die geforderten Anwaltskosten wurden in uns bekannten Fällen sodann bisweilen mit EUR 8.112,60 veranschlagt. Schadensersatz konnte, wie gesagt, hier immer noch oben drauf kommen.

Sollten sie mit designrechtliche Streitigkeiten konfrontiert sein, können Sie sich jederzeit gerne an uns wenden. Wir konnten in der Vergangenheit vielen Abgemahnten auf diesem Gebiet helfen und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.


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