Hilfe bei Abmahnung FPS Rechtsanwälte & Notare - Braun GmbH/Oral B - Zahnbürstenköpfe

04.01.2013545 Mal gelesen
In jüngerer Vergangenheit haben die FPS Rechtsanwälte & Notare aus Frankfurt im Namen der Braun GmbH kostenpflichtige Abmahnungen wegen Verletzungen von Patentrechten des deutschen Unternehmens aus, das auch international zu den renommiertesten auf dem Gebiet der elektronischen Dentalhygiene zählt.

Dabei geht es in uns vorliegenden Abmahnungen um die Verletzung von Rechten an besonders geformten Zahnbürstenköpfenfür elektrische Zahnbürsten, für welche eben die Braun GmbH das Patent hält.

Ein solches Patent kann auf verschiedenen Wegen verletzt werden. Wenn es sich um einen nicht autorisierten Nachbau des patentrechtlich geschützten Produktes handelt, genügt hierfür u.a. schon die problematischen Erzeugnisse anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen oder zu den genannten Zwecken entweder einzuführen oder zu besitzen. Oftmals werden entsprechende Bestellungen aus dem Nicht-EU-Ausland importiert was dazu führt, dass die Warenlieferung bei Entdeckung vom Zollamt eingezogen wird.

Entsprechende Abmahnungen der FPS Rechtsanwälte und Notare dürfen keinesfalls auf die leichte Schulter genommen werden. Sie vertreten mit der Braun GmbH eines der führenden Unternehmen für entsprechende Produkte nicht nur auf dem deutschem Markt, welches ein ernsthaftes und legitimes Interesse daran hat, seine Erfindungen zu schützen. Deshalb darf das Schreiben keinesfalls als "Abzocke" o.ä. gewertet werden, sondern schon hier scheint der Gang zu einem auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes fachkundigen Anwalt angezeigt.  

Die FPS Rechtsanwälte & Notare machten dabei vor allem folgende Ansprüche geltend: zum Einen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, mit welcher die Gefahr weiterer wiederholter Rechtsverletzungen ausgeräumt werden soll. Hinzu kommen noch Schadensersatzansprüche der Braun GmbH sowie die Forderung nach der Erstattung der entstandenen Rechtsanwaltskosten. Während erstere erst nach der Auskunftserteilung berechnet werden können, betragen die in Rechnung gestellten Rechtsanwaltskosten der FPS Rechtsanwälte & Notare in einem uns bekannten Fall 2687,60 EUR.

Schon alleine dieser Betrag sollte zur Vorsicht anmahnen. Vor allem aber sollte die strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht ohne die vorherige Kontrolle durch einen Anwalt unterzeichnet werden, da so die Gefahr besteht, evt. Umstände im Grunde und der Höhe nach anzuerkennen, was eine erfolgreiche Verteidigung gegen die Abmahnung u.U. nahezu unmöglich macht.

Auch Sie haben eine Abmahnung der Rechtsanwälte FPS Rechtsanwälte & Notare erhalten? Sie können sich jederzeit gerne an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl von Mandanten auf dem Gebiet ds Patent- und Geschmacksmusterrechts vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.

 

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