Abmahnung FPS Rechtsanwälte & Notare wegen Patentrechtsverletzungen an Zahnbürstenköpfen der Braun GmbH (Procter & Gamble)

05.10.2012375 Mal gelesen
Die in Frankfurt ansässigen FPS Rechtsanwälte und Notare, die eine ganze Reihe weltweit bekannter und erfolgreicher Unternehmen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes vertreten, sprechen derzeit patentrechtliche Abmahnungen im Namen der Braun GmbH aus.

Dabei geht es um Fälle des patentrechtswidrigen Vertriebs von geschützten Zahnbürstenköpfen über Online-Shops.

Grundlage dafür ist, dass sich die Braun GmbH die Funktionsweise und Anordnung der Zahnbürstenköpfe hat patentieren lassen, womit sie grds. das alleinige Recht erhalten, entsprechende Produkte im Geltungsbereich des Patents zu vertreiben, anzubieten, zum Verkaufszweck zu lagern oder auch nur einzuführen. Geschieht dies durch Dritte ohne entsprechende Lizensierung, so liegt eine Patentverletzung vor.

Mit ihrer Abmahnungen machen die FPS Rechtsanwälte und Notare eine ganze Reihe von Ansprüchen gegen den Abgemahnten geltend. Zentral ist dabei der Unterlassungsanspruch, in dessen Rahmen sich der Abgemahnte durch Abgabe einer vorformulierten strafbewehrten Unterlassungserklärung verpflichten soll, bei Meidung einer Vertragsstrafe entsprechende Rechtsverletzungen nicht wieder zu begehen. Ferner werden Auskunftsansprüche, etwa in Form von Rechnungslegungen, geltend gemacht, mit welchen es ermöglicht werden soll, den der Braun GmbH ebenfalls zustehenden Schadensersatz, z.B. wegen entgangenen Gewinns, genau zu berechnen. Letztlich sieht das Gesetz auch vor, dass der zu Recht Abgemahnte die Kosten der Abmahnung und Rechtsverfolgung zu tragen hat, welche in einer uns vorliegenden Abmahnungen mit 3.207,94 EUR beziffert werden.

Abmahnungen der FPS Rechtsanwälte und Notare sollten immer ernst genommen werden. Hierbei handelt es sich weder um Fakes noch sonstige halbseidene Schreiben. Vielmehr sollten Sie unverzüglich einen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes erfahrenen Anwalt kontaktieren, mit dem Sie das für Sie beste weitere Vorgehen beraten können.

Sollten auch Sie eine Abmahnung der FPS Rechtsanwälte erhalten haben, so können Sie sich jederzeit gerne an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.


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