Abmahnung FPS Rechtsanwälte & Notare wegen Patentrechtsverletzungen an Zahnbürstenköpfen - Braun GmbH (Procter & Gamble)

28.09.2012400 Mal gelesen
Im Namen der in Kronberg ansässigen Braun GmbH, welche zur Procter & Gamble Gruppe gehört, sprechen die Frankfurter FPS Rechtsanwälte und Notare patentrechtliche Abmahnungen wegen Patenverletzungen an Aufsteckbürsten für elektrische Zahnbürsten der Braun GmbH.

In der Sache geht es darum, dass die Braun GmbH an den Zahnbürstenköpfen ein auch für Deutschland wirksames Europäisches Patent hält und somit das alleinige Recht hat, das patentrechtlich geschützte Produkt herzustellen, anzubieten, in den zu Verkehr bringen oder es zu den genannten Zwecken einzuführen oder zu besitzen. Dritte dürfen dies grds. nur mit seiner Zustimmung tun.

Die Abmahnungen, welche von den FPS Rechtsanwälten ausgesprochen werden haben nun zum Gegenstand, dass dem Abgemahnten ein entsprechendes Verhalten zur Last fallen soll und ihm die erforderliche Zustimmung der Braun GmbH gefehlt hat.

Als Folge dieser Rechtsverletzung machen die FPS Rechtsanwälte mehrere Ansprüche gegen den Abgemahnten geltend. Zentral ist dabei zunächst der Unterlassungsanspruch, welcher mit der Abgabe der von den FPS Rechtsanwälten und Notaren vorformulierten strafbewehrten Unterlassungserklärung erfüllt werden und damit eine weitere Patentrechtsverletzung verhindern soll. Ferner werden Ansprüche auf Auskunft und Rechnungslegung, Ersatz der Rechtsanwaltskosten sowie Schadensersatz geltend gemacht. Gerade Auskunft und Rechnungslegung sollen dazu dienen den Schadensersatzanspruch, etwa auf Grund entgangenen Gewinns, genauer zu beziffern. Schon um an dieser Stelle nicht über das unbedingt erforderliche hinauszugehen und seine eigene Rechtsposition unnötig zu schwächen, sollte ein Abgemahnter einen Anwalt aufsuchen.

Zudem werden von den FPS Rechtsanwälten 3207,94 EUR Anwaltskostenerstattung verlangt, was angesichts des hohen wirtschaftlichen Wertes, den die Gerichte patentrechtlichen Streitigkeiten zumessen, kein völlig unrealistischer Betrag ist und keineswegs zur Annahme verleiten darf, bei der Abmahnung handele es sich bloß um "Abzocke".

Vielmehr sind Abmahnungen der FPS Rechtsanwälte generell absolut Ernst zu nehmen, da sie bekannte Namen vertreten und selbst eine völlig seriös arbeitende Kanzlei darstellen. Das muss nicht bedeuten, dass die geltend gemachten Ansprüche auch unter allen Umständen bestehen - gerade mit anwaltlicher Hilfe ist es möglich, die Position des Abgemahnten u.U. zu verbessern.

Sollten auch Sie eine Abmahnung der FPS Rechtsanwälte & Notare erhalten haben, können Sie sich gerne jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, woraus es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt. 

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