Patenrecht: adidas setzt sich gegen Nike durch - keine Patentrechtsverletzung durch Laufschuh-Technologie

12.11.2012341 Mal gelesen
Gericht hebt einstweilige Verfügung gegen adidas auf - Patentverletzung nicht glaubhaft gemacht

Das LG Nürnberg-Fürth hat eine einstweilige Verfügung aufgehoben, die der Sportartikelhersteller Nike zuvor gegen Mitbewerber adidas wegen einer vermeintlichen Patentrechtsverletzung erwirkt hatte. Nike hatte dem Unternehmen aus Herzogenaurach vorgeworfen, mit einer speziellen Faserverschmelzungstechnologie, die adidas bei der Produktion des Laufschuhs "adizero primeknit" eingesetzt hatte, gegen ein angemeldetes Patent verstoßen zu haben. Adidas machte dagegen geltend, die beanstandete Produktionstechnik sei bereits seit rund 70 Jahren bekannt. Das LG Nürnberg-Fürth entschied nun, Nike habe eine Patentverletzung nicht hinreichend glaubhaft gemacht und hob die Verfügung auf - der "adizero primeknit" dürfte nun zurück in den Handel gelangen.

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