Wann macht die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke Sinn?

31.08.2012399 Mal gelesen
Neben der Möglichkeit, eine Marke beim DPMA anzumelden gibt es nunmehr seit einigen Jahren die Möglichkeit, eine sog. Gemeinschaftsmarke anzumelden. Die Anmeldung der Marke erfolgt dann beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante (HABM), und vermittelt Markenschutz für das angemeldete Markenzeichen grds. für das gesamte Gebiet des EU

Hiermit sollte für Unternehmen der grenzüberschreitende Handel erleichtert werden, indem sie ihre Produkte so markenmäßig geschützt auch in den anderen Ländern der Europäischen Union anbieten können, ohne in jedem einzelnen Mitgliedsstaat die jeweilige nationale Marke anmelden lassen zu müssen. Dies wäre übermäßig teuer und würde vor allem kleinere und mittlere Unternehmen davon abhalten, die Vorteile des gemeinsamen Marktes zu nutzen. Die Voraussetzungen und Inhalte der Gemeinschaftsmarke sind in der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke festgehalten.

Die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke macht daher zunächst für solche Unternehmen Sinn, die ihre Waren oder Dienstleistungen auch in anderen Mitgliedsstaaten der EU anbieten wollen. Dies ist zunehmend der Fall und wird von immer mehr - auch kleineren Händlern - als Chance erkannt, da durch die Möglichkeit des Online-Handels das Anbieten auch jenseits der eigenen Landesgrenzen ohne weiteres machbar ist und sich daher mit verhältnismäßig geringem Aufwand ein enormer potentieller Kundenkreis ansprechen lässt.

Ferner sollte, zumindest, wenn man keine verlorene Investition tätigen will, schon ein mittelfristiger Plan bestehen, wie man die Marke nutzen möchte. Die ersten fünf Jahre nach der Markenanmeldung gilt zwar noch eine Schonfrist. Danach besteht indes ein Benutzungszwang der für die Rechtserhaltung verlangt, dass das Kennzeichen ernsthaft im geschäftlichen Verkehr genutzt wird. Für die Annahme einer entsprechenden ernsthaften Nutzung muss es nicht ausreichen, dass die Gemeinschaftsmarke in einem Mitgliedsstaat genutzt wird. Formalistische Ländergrenzen spielen in der Europäischen Union insofern keine tragende Rolle. Vielmehr kommt es darauf an, ob unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des entsprechenden Marktes die Benutzung mengenmäßig hinreichend ist, um auf diesem Anteile für die von der angemeldeten Gemeinschaftsmarke erfassten Waren und Dienstleistungen zu behalten oder hinzuzugewinnen. Damit kommt es auf die Qualität, und nicht auf die geographische Reichweite der Markenbenutzung an, wofür die Benutzung in einem Mitgliedsstaat zwar reichen kann, aber eben nicht muss. Andernfalls kann ein Dritter die Einrede der Nichtbenutzung der Gemeinschaftsmarke erheben.

Sollten auch Sie überlegen eine Marke anzumelden, so können Sie sich gerne jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl von Markenanmeldern betreut und wissen, worauf es hierbei ankommt.