Irreführende Werbung: OLG Köln untersagt Unitymedia den Slogan "doppelt so schnell wie normales DSL"

20.12.2011542 Mal gelesen
Wettbewerbsverstoß durch Irreführung der Verbraucher - Konkurrent geht erfolgreich gegen Unitymedia vor

Der Kabelnetzbetreiber Unitymedia darf nicht mehr mit dem Slogan werben, die von ihm angebotene Internetverbindung sei "doppelt so schnell wie normales DSL". Dies hat das OLG Köln in seinen Urteilen vom 16.12.2011 (Az. 6 U 146/11 und 6 U 150/11) entschieden. Ein Konkurrent hatte zuvor entsprechende einstweilige Verfügungen gegen die Unity Media NRW GmbH und die Unitymedia Hessen GmbH & Co. KG erwirkt.

 Die Werbeaussage sei in verschiedener Hinsicht irreführend, so die Kölner Richter. Erst aus einer Fußnote ergebe sich, dass es sich bei "normalem DSL" um eine Verbindung mit 16.000 kbit/s handele. Allerdings würden auch die Konkurrenten teilweise schnellere Verbindungen anbieten. Auch sei der Upload im Rahmen des beworbenen Unitymedia-Angebotes sogar langsamer als beim Antragsteller. Schließlich erwecke die Werbung den nicht zutreffenden Eindruck, dass eine DSL-Verbindung von Unitymedia immer "doppelt so schnell" sei, es auf die technische Ausstattung des Kunden also gar nicht ankäme. Gegen die Entscheidungen des OLG Köln sind keine Rechtsmittel gegeben (Quelle: Pressemitteilung des OLG Köln vom 19.12.2011).

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