RA Achilles informiert: FPS Rechtsanwälte & Notare verfolgen für die Braun GmbH Patentverletzungen durch gefälschte Zahnbürstenköpfe

05.09.2011512 Mal gelesen
Schon vor kurzem haben wir darüber berichtet, dass die Kanzlei FPS Rechtsanwälte & Notare für die Braun GmbH Patentverletzungen wegen gefälschter Zahnbürstenköpfe verfolgen.

Dabei geht es darum, dass durch die Einfuhr und den Vertrieb der Nachahmungen Patentrechte der Braun GmbH verletzt worden sein sollen. Zudem kommen auch Markenrechtsverletzungen in Betracht, wenn die Imitate mit markenrechtlich geschützten Zeichen, wie etwa dem "Oral-B"-Logo versehen sind und hierfür keine entsprechende Erlaubnis des Zeicheninhabers vorliegt.

In einem uns vorliegenden Fall verlangen die FPS Rechtsanwälte & Notare neben derAbgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auch den Ersatz der Anwaltskosten in Höhe von EUR 1.780,20. Ferner wird ein Auskunftsanspruch geltend gemacht, welcher vor allem dazu dient, später einen evt. Schadensersatz berechnen zu können, der die geltend gemachten Anwaltskosten durchaus übersteigen kann.

Allein schon wegen der Höhe der geforderten Beträge sollte das Schreiben der FPS Rechtsanwälte & Notare ernst genommen werden. Da es sich bei der Braun GmbH um ein international erfolgreiches Unternehmen handelt, dass ein legitimes Interesse daran hat, seine Erfindungen zu schützen, darf hier keinesfalls von einer bloßen „Abzocke“ ausgegangen werden.

Sollten auch Sie eine Abmahnung der FPS Rechtsanwälte & Notare erhalten haben, sollten Sie daher so schnell wie möglich und auf jeden Fall binnen Frist einen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes  aufsuchen. Besuchen Sie uns auf unserer Homepage www.haftungsrecht.com oder rufen Sie uns einfach an.

 

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