Rospatt Osten Pross Rechstanwälte: Geltendmachung geschmacksmusterrechtlicher Ansprüche durch für Ferrari

22.08.2011583 Mal gelesen
Verfolgung von Verletzungen des Geschmacksmusterrechts durch gefälschte Spielzeugautos

Wir beobachten derzeit, dass die deutsche Kanzlei Rospatt Osten Pross für das weltbekannte italienische Unternehmen Ferrari Verletzungen des Geschmacksmusterrechts verfolgt. Dabei geht es wie wir erfahren haben um das Anbieten und Verkaufen illegalen Nachbauten von Ferrari-Spielzeugautos.

Die Rechtsverletzung hat folgenden Hintergrund: mit dem etwas sperrigen Begriff des Geschmacksmusters wird in Deutschland das Design von Produkten geschützt. Das Design an den Spielzeugnachbauten seiner Sportwagen hat sich Ferrari rechtlich schützen und ein Geschmacksmuster eintragen lassen. Daraus folgt dann ein exklusives Rechts des Designinhabers zu unterbinden, dass andere Personen Imitate seiner so Produkte geschützten Produkte nutzen, was insbesondere, das Inverkehrbringen, die Einfuhr, die Ausfuhr, den Gebrauch eines Erzeugnisses, in das das Geschmacksmuster aufgenommen oder bei dem es verwendet wird, und den Besitz eines solchen Erzeugnisses zu den genannten Zwecken ein, § 38 I GeschmMG. Gerade das soll allerdings von den Empfängern des Anwaltsschreibens getan worden sein.

Wichtig:

Sollten Sie ein entsprechendes Schreiben der Rospatt Osten Pross Rechtsanwälte erhalten haben, dürfen Sie dies keinesfalls als bloße „Abzocke“ bewerten, sondern sollten ihm unbedingt den nötigen Ernst entgegen bringen. Die benannten Rechtsanwälte sind ein absolut seriöses Haus, und Ferrari ein Weltunternehmen, das selbstverständlich seine Rechte schützen will.

Liegt ein solcher Rechtsverstoß tatsächlich vor, so hat Ferrari als Rechteinhaber zunächst einen Unterlassungsanspruch gegen den Rechtsverletzer. Hinzu kommen aber noch weitere, vor allem geldwerte Ansprüche. Dazu zählt zum Einen, dass im Falle einer berechtigten Rechtsverfolgung der Rechtsverletzer die Kosten des anwaltlichen Tätigwerdens von Rospatt Osten Pross zu tragen hat. Zum Anderen können aber auch noch Schadensersatzansprüche von Ferrari hinzu kommen. Dieser kann oftmals im Moment des Schreibens noch nicht beziffert werden, weshalb auch Auskunftsansprüche geltend gemacht werden. Mit den entsprechenden Auskünften soll sodann die Grundlage für eine Berechnung des Schadensersatzes geliefert werden.

Wichtig ist unseres Erachtens nach vor allem, dass man als Empfänger eines solchen Anwaltsschreibens umgehend einen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes erfahrenen Anwalt aufsucht. Oftmals kann man als juristischer Laie nämlich die Folgen, und das schließt finanzielle ein (!), der Abgabe der vorformulierten strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie der rechtlichen Implikationen kaum überblicken. Wegen der hohen Schadensersatzbeträge, welche im Geschmacksmusterrecht im Raum stehen und welche die geforderten Anwaltskosten durchaus übersteigen können sollten Sie sich daher umgehend professionellen Rat für eine erfolgreiche Verteidigung suchen.

Sollten auch Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Rospatt Osten Pross erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.

 

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