Hilfe bei: FPS Rechtsanwälte & Notare gehen für die Braun GmbH gegen Patentverletzungen vor

18.08.2011507 Mal gelesen
Patentrechtsverletzungen durch Einfuhr von Imitaten

Im Auftrag der Braun GmbH gehen die Frankfurter FPS Rechtsanwälte & Notare gegen Patentverletzungen vor.

Dabei geht es um die Einfuhr von Waren, die Nachbildungen patentrechtlich geschützter Produkte darstellen und wegen eines entsprechenden Verdachts vom jeweils zuständigen Hauptzollamt bei der Einfuhr „abgefangen“ wurden. Ohne Zustimmung der Rechteinhabers dürfen solche Produkte nämlich u.a.weder hergestellt, angeboten, in Verkehr zu gebracht oder eingeführt werden, § 9 PatG.

Sinn ist zum Einen der unmittelbare wirtschaftliche Schutz der Absatzmöglichkeiten des Originalprodukts, welche durch gefälschte und in aller Regel billigere Ware oftmals beeinträchtigt werden. Oftmals ist das Imitat aber nicht nur billiger, sondern auch qualitativ schlechter, so dass das jeweilige Unternehmen auch ein berechtigtes Interesse daran hat, dass der Ruf seiner Produkte nicht auf Grund von unausgegorenen leidet.

Folge einer entsprechenden Patentrechtsverletzung können sowohl Unterlassungsansprüche als auch Ansprüche auf Schadensersatz sein. Hinzu kann kommen, dass im Falle der berechtigten Inanspruchnahme von Anwälten der Rechtsverletzer die Kosten von deren Beauftragung zu zahlen hat.

Diesen Grundzügen folgt auch das Schreiben der FPS Rechtsanwälte & Notare. Zunächst wird hier die Abgabe einer strafbewehrten, bereits vorformulierten Unterlassungserklärung verlangt. Zudem machen sie auch den angesprochenen Ersatz der Kosten ihrer Tätigkeit geltend, was in einem uns vorliegenden Fall 1.780,20 EUR beträgt.

Was mit dem Schreiben noch nicht beziffert geltend gemacht wird, ist ein etwaig entstandener Schadensersatz. Grund hierfür ist, dass sich ein solcher erst genau feststellen lässt, wenn die von FPS ebenfalls geforderte Rechnungslegung und Auskunftserteilung stattgefunden hat. Hier können also noch einmal möglicherweise horrende Kosten auf den in Anspruch genommenen zukommen, weshalb es unserer Ansicht nach unerlässlich ist, im Rahmen der gesetzten Frist einen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes erfahrenen Anwalt aufzusuchen.

Haben auch Sie ein Schreiben der FPS Rechtsanwälte & Notare erhalten? Als Betroffener können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir verfügen über eine umfangreiche Erfahrung mit Abmahnungen wegen Marken- und Patentrechtsverletzungen und helfen auch Ihnen gerne weiter.

 

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