Aktiengesellschaft

12.01.20071248 Mal gelesen

Wenn die Hausbank eines insolvenzreifen Unternehmens fordert, ein bestimmtes Vorstandsmitglied abzuberufen, bevor sie eine lebenswichtige Kreditlinie verlängert, kann dies die Ablösung des Managers rechtfertigen. Das hat der Bundesgerichtshof in einem am Dienstag im Internet veröffentlichten Beschluss klargestellt (Az.: II ZR 298/05). Das Aktiengesetz verlangt in § 84 Absatz 3 einen „wichtigen Grund“ für die Abberufung eines Vorstandsmitglieds aus seiner Position; diese ist nicht mit einer Kündigung seines Anstellungsvertrags zu verwechseln. Wie die Bundesrichter schreiben, liegt ein solcher Grund dann vor, „wenn die Forstsetzung des Organverhältnisses bis zum Ende der Amtszeit für die Gesellschaft unzumutbar ist“. Ob das der Fall sei, könne immer nur im jeweiligen Einzelfall und unter Abwägung aller Umstände entschieden werden. Im Streitfall habe der Aufsichtsrat nach den Feststelllungen des Oberlandesgerichts München keine andere Möglichkeit gehabt, als auch das Verlangen des Geldinstituts einzugehen, „wollte er nicht den Untergang der Gesellschaft im Rahmen des Insolvenzverfahrens riskieren“.