Gewerbliches Handeln bei Internetauktionen

05.08.2010564 Mal gelesen
Ebay ist das bei Weitem größte Internetauktionshaus der Welt. Nach neueren Schätzungen hat Ebay Deutschland etwa 14,5 Millionen aktive Mitglieder, die durchschnittlich 30 Millionen Artikel anbieten. Etwa die Hälfte der Verkäufer sind dabei Private, die Waren über die Plattform verkaufen wollen, und nur die Wenigsten machen sich Gedanken über den rechtlichen Rahmen ihres Engagements. Denn unter Umständen sind nicht nur die Vorschriften des Kaufrechts zu beachten, sondern viel schneller als gedacht können sich auch Probleme mit dem Marken- und vor allem Wettbewerbsrecht ergeben.
 
Das liegt daran, dass auch private Verkäufer durchaus gewerblich im Sinne dieser Gesetze handeln können. Für die Annahme einer geschäftlichen Handlung kommt es nämlich nicht darauf an, ob der Verkäufer in das Handelsregister eingetragen ist, beispielsweise als GmbH oder OHG oder ein angemeldetes Gewerbe betreiben. Mithin können auch natürliche Personen Marken- oder Wettbewerbsrechtsverstöße begehen, die u.U. mit kostspieligen Abmahnungen oder Prozessen verfolgt werden können. Die nachfolgenden Ausführungen sollen Ihnen dabei helfen, Ihre Risiken einzuschätzen.
 
Wichtig für die Einordnung der Tätigkeit als gewerblich oder privat ist vor allem die Anzahl der Verkäufe und die Art der verkauften Artikel. So spricht eine größere Anzahl von Verkäufen in einem überschaubaren Zeitraum für eine eher gewerbliche als private Tätigkeit (91 Verkäufe in 5 Wochen sind als gewerblich angesehen worden). Auch der Status als Powerseller oder die Unterhaltung eines ebay-shops sprechen nicht für eine private Handlung. Zudem ist es als Indiz für gewerbliches Handeln zu sehen, wenn wiederholt Neuartikel verkauft werden, die der Verkäufer selbst nicht für den Heimgebrauch erworben hat.
 
Dies sind lediglich allgemeine Kriterien. Die Gerichte legen immer wieder großen Wert darauf zu betonen, dass die Gewerblichkeit einer Verkaufshandlung sich nur unter Beachtung aller Umstände des Einzelfalles beurteilen lässt. Das hat zum Einen eine größere Flexibilität zur Folge, bedeutet aber auch, dass sich für den Verkäufer verlässliche Voraussagen schwerer treffen lassen.
 
Sollten Sie Zweifel über Ihren Status haben, sollten Sie sich unbedingt an einen im Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes erfahrenen Anwalt wenden. Dieser kann Ihnen helfen, offene Fragen zu klären und Maßnahmen zu treffen, um Marken- und Wettbewerbsverstöße zu vermeiden, die Sie teuer zu stehen kommen können. Und genauso macht der Gang zum Anwalt Sinn, wenn Sie bereits rechtlich belangt worden sind. Denn auch im Marken- und Wettbewerbsrecht gilt die Selbstverständlichkeit: keinesfalls sollte etwas unterschrieben oder gezahlt werden, solange nicht geprüft ist, ob dies dem Grunde und dem Umfang nach auch gerechtfertigt ist.
 
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