Abmahnung von Simone Kolowski (Liteno) durch RA Scheffler wegen fehlenden OS-Links

Abmahnung der Naketano GmbH wegen Design-Verletzung
23.07.2019150 Mal gelesen
Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler / JUSLEGAL spricht mehrfach Abmahnungen für Frau Simone Kolowski (Liteno) gegen andere - kleine - eBay-Händler wegen Wettbewerbsverstöße aus.
Uns liegt eine Abmahnung von Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler / JUSLEGAL für Frau Simone Kolowski (Liteno) gegen einen eBay-Händler wegen eines Wettbewerbsverstoßes vor. Rechtsanwalt Scheffler ist seit mehreren Jahren für eine Vielzahl von Abmahnungen bekannt. 

In einem der letzten von uns vertretenen Fälle hatte der von Rechtsanwalt Scheffler vertretene frühere Mandant (eine UG) einen unserer Mandanten abgemahnt und anschließend ein einstweiliges Verfügungsverfahren eingeleitet. Dies hat er allerdings verloren. Als unser Mandant dann die Kosten des Verfahrens einforderte, stellte sich heraus, dass der Abmahner nicht zahlungsfähig ist.

 

Was beanstandet Frau Kolowski?

In der Abmahnung wird unserem Mandanten vorgeworfen, in seinen eBay-Angeboten keinen funktionierenden Link auf die OS-Plattform bereitgestellt zu haben. 

Obwohl alle Online-Händler wissen, dass die EU-Plattform zur Streitschlichtung in der Praxis von den Verbrauchern nicht genutzt wird, sieht Frau Kolowski im fehlenden Hinweis auf die Plattform einen derart unfairen Wettbewerbsverstoß, dass sie einen Anwalt einschaltet. 

Allerdings ist es rechtlich zutreffend, dass der bloße Linktext nicht ausreichend ist, sondern ein funktionierender Link auf die OS-Plattform vorgehalten werden muss. Anderenfalls liegt eine Wettbewerbsrechtsverletzung vor, die von Mitnewerbern beanstandet werden kann.

 

Was wird fordert die JUSLEGAL?

Rechtsanwalt Scheffler macht für seine Mandantin die üblichen Ansprüche aus dem Wettbewerbsrecht (UWG) geltend. Der Abgemahnte wird innerhalb einer "sportlich kurzen" Frist aufgefordert, 

  1. die Rechtsverletzung unverzüglich einzustellen, 
  2. eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und 
  3. Abmahnkosten über EUR 745,40 zzgl. MwSt. zu erstatten.

Für die Berechnung Anwaltskosten wurde ein Streitwert von EUR 10.000 Euro zugrunde gelegt, der von den Gerichten auch für derartiger Rechtsverletzungen schon in mehreren bestätigt Urteilen

bestätigt wurde.

Wie reagieren?

Sofern Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, empfehle ich Ihnen folgendes: 

  1. Nehmen Sie die Abmahnung ernst.
  2. Reagieren Sie in der gesetzten Frist. 
  3. Unterschreiben Sie aber - trotz der kurzen Fristen - nicht ungeprüft die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  4. Lassen Sie sich anwaltlich beraten, um keine unnötigen Risiken einzugehen.

Wird nicht innerhalb der Frist oder nicht rechtlich korrekt reagiert, sind die Abmahn-Kanzleien häufig schnell dabei, die Ansprüche einzuklagen. Aufgrund der hohen Streitwerte führen Gerichtsverfahren zu erheblichen weiteren Kosten. Nach meiner Erfahrung beantragt Rechtsanwalt Dr. Scheffler sehr zügig nach Fristablauf den Erlass einer einstweilige Verfügung. 

Trotz der regelmäßig kurzen Fristen sollte sorgfältig geprüft werden, wie in der Angelegenheit reagiert wird. Insbesondere Online-Händler sollten abwägen, ob statt der Abgabe der Unterlassungserklärung nicht vielleicht die Option einer einstweiligen Verfügung gewählt wird. 

Wir empfehlen, die geforderte Unterlassungserklärung nicht ohne anwaltliche Prüfung zu unterschreiben. 

 

Kostenfreie Ersteinschätzung

Sofern Sie eine Abmahnung der Frau Kolowski erhalten und Fragen haben, ob die Forderungen berechtigt sind und wie Sie reagieren sollen, unterstützen wir Sie gern bei der Klärung der Rechtslage. 

Die Beratungen können kurzfristig und telefonisch erfolgen. Auf kurze Fristen sind wir eingestellt.

Senden Sie uns unverbindlich Ihre Abmahnung per E-Mail zu und erhalten Sie innerhalb von 24 Stunden eine kostenfreie Ersteinschätzung.

Gern können Sie uns unverbindlich Ihre Abmahnung per Mail zusenden. Sie erhalten umgehend eine kostenfreie Ersteinschätzung.

Sie erreichen uns

  • per E-Mail: janke ( at ) medienrecht-urheberrecht.de
  • per Telefon: 0381 - 877 410 310.

Mehr über unsere Kanzlei und unsere Tätigkeit erfahren Sie auf unserer Webseite unter: www.medienrecht-urheberrecht.de

Rechtsanwältin Marion Janke (MLE)

Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht