Landgericht Bochum
Beschluss
In dem einstweiligen Verfügungsverfahren
der Frau XXXXX,
Antragstellerin,
Verfahrensbevollmächtigter: Rechtsanwalt Gerstel, Weststraße 47 a, 59174 Kamen,
gegen
Herrn Tobias Schmitz, Saarweg 5, 53129 Bonn,
Antragsgegner,
wird im Wege der einstweiligen Verfügung -wegen der Dringlichkeit ohne vorherige mündliche Verhandlung durch den Vorsitzenden der Kammer allein- gemäß §§ 935, 940, 937 II, 944, 91, 890 ZPO, §§ 1, 3, 4, 8, 12 UWG
angeordnet:
Dem Antragsgegner wird bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 Euro und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ersatzordnungshaft oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten untersagt, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs im Internet Angebote zum Abschluss von Fernabsatzverträgen über Uniformen zu veröffentlichen oder zu unterhalten und dabei mit der nachfolgenden Rohstoffbezeichnung zu werben:
"Material: 100 % CNT/Certified Navy Twill = zertifizierter Navy Stoff)"
wie unter der Domain vvvvw.us-dreams.de aus der Anlage 1 ersichtlich geschehen.
Der Antragsgegner hat die Kosten des Verfahrens zu tragen.
Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 10.000,-- € festgesetzt.
Bochum, 04.08.2010 12. Zivilkammer - KfH -
Weitere Informationen über aktuelle Abmahnungen erhalten Sie unter: http://www.abmahnberatung.de
Übrigens: Wir machen Ihren Onlineauftritt rechtssicher und übernehmen selbstverständlich auch das volle Haftungsrisiko. AGB Erstellung, AGB Prüfung, AGB Überprüfung, AGB Neuerstellung, Widerrufsbelehrung, Rückgabebelehrung, Datenschutzerklärung. Sprechen Sie uns an!
http://www.shopsicherheit.de/index.php
Bildquellennachweis: © Peter - Fotolia.com
