Auch eine Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH über Rechtsanwalt Tönnies erhalten? Ich berate Sie.

Auch eine Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH über Rechtsanwalt Tönnies erhalten? Ich berate Sie.
18.08.2016242 Mal gelesen
Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell erneut eine Abmahnung von Rechtsanwalt und Patentanwalt Jan G. Tönnies für die Hans Rix Handelsgesellschaft mbH wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

In der hier aktuell vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Hans Rix Handelsgesellschaft mbH Inhaberin der am 27.03.2000 angemeldeten deutschen Wort-/Bildmarke 30023949 „EXPLORER Best Outdoor“ und der am 10.05.2012 angemeldeten EU-Wortmarke 010873664 „EXPLORER“ ist, die beide Schutz unter anderem für Schlafsäcke und für Zelte genießen. Unter Verweis auf ein Angebot des Abgemahnten wird der Vorwurf erhoben, durch die Verwendung der Bezeichnung des genannten Produktes greife der Abgemahnte in die Markenrechte der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH ein.


Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Ein Formulierungsvorschlag für die strafbewehrte Unterlassungserklärung ist in dem Schreiben enthalten.

Meine Einschätzung:

Eine markenrechtliche Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH sollten Sie auf jeden Fall ernst nehmen, da im Falle einer falschen Reaktion eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht. Der Vorschlag für die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung in dem Abmahnschreiben ist nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten der Abmahnerin gefasst. Die zu erstattenden Abmahnkosten (Rechtanwaltskosten) werden in dem Abmahnschreiben nicht angesprochen. Ein Kostenerstattungsanspruch im Hinblick auf die Abmahnkosten (Rechtsanwaltskosten) besteht jedoch und wird aller Voraussicht nach zu einem späteren Zeitpunkt geltend gemacht.


Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.
 

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 – 260 567 30.

Oder Sie schicken mir eine Email an [email protected]

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Gerne höre ich von Ihnen.

 

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf Ihrer Internetseite www.internetrecht-rostock.de seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung Ihrer Auftritte.

 

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht

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