Auch eine Abmahnung von Herrn Günther Dahms über die Kanzlei Hübsch & Weil erhalten? Ich berate Sie.

Auch eine Abmahnung von Herrn Günther Dahms über die Kanzlei Hübsch & Weil erhalten? Ich berate Sie.
12.08.2016264 Mal gelesen
Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Hübsch & Weil für Herrn Günther Dahms wegen des Vorwurfe der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

In der hier aktuell vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass Herr Günther Dahms Inhaber der deutschen Marke „Shadow“ mit der Registernummer 302016010096 ist. Ein Registerauszug aus dem Markenregister ist dem Abmahnschreiben beigefügt. Wie sich aus dem Registerauszug ergibt, ist die Marke in der Warenklasse 20 unter anderem für Möbel und Einrichtungsgegenstände eingetragen.

Unter Verweis auf den Internetauftritt des Abgemahnten wird darauf hingewiesen, dass von diesem Möbel unter der Bezeichnung „Shadow“ angeboten werden. In diesem Zusammenhang wird auf einen Ausdruck in der dem Abmahnschreiben anliegenden Unterlassungserklärung verwiesen. Sodann wird ausgeführt, dass die Markeneintragung nach § 14 Abs. 1 Markengesetz ein ausschließliches Recht gewährt. Durch die Benutzung der Bezeichnung „Shadow“ für die Ware verstoße der Abgemahnte gegen die Markenrechte des Abmahners.


Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro, eine Verpflichtung zur Auskunfterteilung und eine Verpflichtung zum Schadenersatz, insbesondere zur Erstattung der Kosten der Patent- und Rechtsanwälte Hübsch & Weil vor. Die Rechtsanwaltskosten werden in dem Abmahnschreiben auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 25.000,00 Euro beziffert, was Kosten in Höhe von 1.242,84 Euro entspricht.


Meine Einschätzung:

Bei der hier vorliegenden Abmahnung ist die Bezeichnung „Shadow“ nur einer von mehreren Bestandteilen der konkreten Artikelbezeichnung des angebotenen Möbelstückes. Die konkrete Bezeichnung des Möbelstückes stammt von dem Hersteller des Möbelstückes. Dies bedeutet jedoch leider nicht, dass einfach auf den Hersteller des Möbelstückes verwiesen werden kann. Sie sollten die Abmahnung daher auf jeden Fall ernst nehmen. Die dem Abmahnschreiben beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ist nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten des Abmahners gefasst.


Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.
 

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 – 260 567 30.

Oder Sie schicken mir eine Email an [email protected].

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf Ihrer Internetseite www.internetrecht-rostock.de seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung Ihrer Auftritte.

 

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht

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