Auch eine Abmahnung von Andre Röben über die Rechtsanwälte Segelken & Suchopar erhalten? Ich berate Sie.

Auch eine Abmahnung von Andre Röben über die Rechtsanwälte Segelken & Suchopar erhalten? Ich berate Sie.
08.08.2016471 Mal gelesen
Hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de wurden aktuell mehrere Abmahnungen der Rechtsanwälte Segelken & Suchopar für Herrn Andre Röben zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu den hier aktuell vorliegenden Abmahnungen:

In den hier aktuell vorliegenden Abmahnungen wird zunächst ausgeführt, dass Herr Andre Röben über einen Online-Shop unter anderem einen Versandhandel für elektrische Rauchgeräte, Liquids, Zubehör, etc. betreibt. Die Abmahnschreiben sind an eBay-Verkäufer gerichtet, die gleichgeartete Produkte anbieten. In den Abmahnschreiben wird ausgeführt, dass der Abmahner feststellen musste, dass die Abgemahnten mit ihren Angeboten gegen rechtliche Vorschriften mit wettbewerbsrechtlicher Relevanz verstoßen. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Abgemahnten als Anbieter von E-Zigaretten, Shisha, Tabak und Zigaretten aufgrund der seit dem 01.04.2016 geltenden gesetzlichen Regelung in § 10 Abs. 4 Jugendschutzgesetz (JuSchG) i.V.m. § 1 Abs. 4 JuSchG zur doppelten Alterskontrolle verpflichtet seien. Ergänzend wird ausgeführt, dass dies bedeute, dass diese Warengruppen nicht nur gegen Altersnachweis ausgeliefert werden dürfen, sondern bereits aus bei Vertragsabschluss eine Altersverifikation notwendig ist, um den gesetzgeberisch geforderten Jugendschutz umzusetzen. Entgegen dieser gesetzlichen Regelung würden die Abgemahnten beim Abschluss des Kaufvertrages über die Funktion „Sofort-Kaufen“ keine Altersverifikation durchführen.


Zu den Forderungen in den Abmahnungen:

Mit den hier aktuell vorliegenden Abmahnschreiben wird zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5100,00 Euro und eine Verpflichtung zum Ersatz der Rechtsanwaltskosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 20.000,00 Euro vor. Die Kosten auf Grundlage des Gegenstandswertes von 20.000,00 Euro werden in dem Abmahnschreiben auf 984,60 Euro beziffert.


Meine Einschätzung:

Verstöße gegen die jugendschutzrechtlichen Vorgaben für den Versandhandel mit sogenannten E-Zigaretten und Liquids sind bereits seit einiger Zeit Gegenstand wettbewerbsrechtlicher Abmahnverfahren. Hier in der Kanzlei liegen neben den aktuellen Abmahnungen von Herrn Andre Röben weitere Abmahnungen verschiedener Anbieter über verschiedene Rechtsanwälte vor, die sich zum Teil lediglich auf den Versand entsprechender Produkte ohne Altersverifikation und zum Teil sowohl auf den Kaufvertragsabschluss ohne Altersverifikation als auch auf den Versand entsprechender Produkte ohne Altersverifikation beziehen.

Die den hier aktuell vorliegenden Abmahnungen beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ist nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten von Herrn Andre Röben gefasst.


Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.
 

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 – 260 567 30.

Oder Sie schicken mir eine Email an [email protected]

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Gerne höre ich von Ihnen.

 

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf Ihrer Internetseite www.internetrecht-rostock.de seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung Ihrer Auftritte.

 

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht

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