Auch eine Abmahnung von Andrea Wüstefeld / Rechtsanwalt Volker Fehrensen erhalten? Ich berate Sie.

Auch eine Abmahnung von Andrea Wüstefeld / Rechtsanwalt Volker Fehrensen erhalten? Ich berate Sie.
27.07.2016225 Mal gelesen
Hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de wurde aktuell eine Abmahnung von Rechtsanwalt Volker Fehrensen für Frau Andrea Wüstefeld zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

In der hier aktuell vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass Frau Andrea Wüstefeld als Internethändlerin im Bereich Lederwaren tätig ist. Unter Verweis auf die Auslobung der Produkte des Abgemahnten auf der Verkaufsplattform Amazon.de wird sodann der Vorwurf erhoben, dass die Art und Weise der Präsentation der Angebote unlauter sei. Konkret wird moniert, dass in dem Amazon-Angebot des Abgemahnten unter dem Punkt „Versandkosten“ die Angabe der Versanddauer als „voraussichtliche Versanddauer“ bezeichnet ist. Hierzu wird ausgeführt, dass diese Versanddauerbestimmungen gemäß § 308 Nr. 1 BGB unwirksam sind. Zur Begründung wird ausgeführt, mit der Angabe „voraussichtliche Versanddauer: 1 - 3 Tage“ behalte sich der Verwender eine nicht hinreichend bestimmte Frist für die Erbringung der Leistung vor. Damit würden, was die gesetzliche Vorschrift verhindern will, die dem Kunden im Falle einer Fristüberschreitung zustehenden Rechte, vor allem die Rechte aus § 281, 323 und 280 Abs. 2 BGB i. V. m. § 286 BGB ausgehöhlt. Der Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot erschwere es dem Kunden insbesondere, das Fristende selbst zu erkennen oder zu errechnen. Werde die Angabe zur Versanddauer durch den Zusatz „voraussichtlich“ relativiert, könne der Kunde nicht selbst zuverlässig einschätzen, unter welchen tatsächlichen Voraussetzungen die Fälligkeit eintritt und er den Verkäufer in Verzug setzen kann. Aus diesem Grunde liege ein Wettbewerbsverstoß vor.


Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe von 5.000,00 Euro und eine Verpflichtung zur Tragung der Kosten des Abmahnschreibens vor. Die Kosten des Abmahnschreibens werden in dem Abmahnschreiben auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 15.000,00 Euro beziffert (1.029,35 Euro).


Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.
 

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 – 260 567 30.

Oder Sie schicken mir eine Email an [email protected].

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf Ihrer Internetseite www.internetrecht-rostock.de seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung Ihrer Auftritte.

 

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht

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