Auch eine Abmahnung von der EIS GmbH über die volke Rechtsanwälte erhalten? Ich berate Sie.

Auch eine Abmahnung von der EIS GmbH über die volke Rechtsanwälte erhalten? Ich berate Sie.
04.07.2016235 Mal gelesen
Hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de wurde aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte volke für die EIS GmbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

Bei der hier aktuell vorliegenden Abmahnung handelt es sich um eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Die Abmahnung ist an einen Online-Händler gerichtet, der seinen Online-Shop u. a. Erotik-Zubehör und Sexspielzeug zum Kauf anbietet. Gerügt wird zum einen die fehlende Angabe des Grundpreises bei grundpreispflichtiger Ware und zum anderen die Werbung mit einer Garantie des Herstellers ohne ergänzende Informationen zu den Garantiebedingungen.


Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Abmahnschreiben beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sieht neben den Unterlassungsverpflichtungen eine Vertragsstrafenregelung mit einer flexiblen Vertragsstrafe und eine Verpflichtung zur Freistellung von den Rechtsanwaltskosten vor. Die Rechtsanwaltskosten werden auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 7.500,00 Euro beziffert, was Kosten in Höhe von 612,80 Euro entspricht.

Meine Einschätzung:

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen fehlender Grundpreisangaben und unzulässiger Garantiehinweise sollte auf jeden Fall ernst genommen werden, da die Einhaltung der entsprechenden Vorgaben sehr fehleranfällig ist. Dies sollte bei der Entscheidung über die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung auf jeden Fall berücksichtigt werden.


Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig
    die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.
 

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 – 260 567 30.

Oder Sie schicken mir eine Email an [email protected].

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Gerne höre ich von Ihnen.

 

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in meiner Kanzlei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Auf der Internetseite meiner Kanzlei www.internetrecht-rostock.de berichte ich seit mehr als 10 Jahren aus der Praxis über Abmahnungen. Dort finden Sie umfangreiche Informationen zu Abmahnfallen und Tipps für Abgemahnte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis. 

 

Johannes Richard
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

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