Auch eine Abmahnung von Gregory Neeb über die Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer erhalten? Ich berate Sie.

Auch eine Abmahnung von Gregory Neeb über die Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer erhalten? Ich berate Sie.
01.06.2016287 Mal gelesen
Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer für Herrn Gregory Neeb zur Prüfung vorgelegt. Da mir in der Vergangenheit bereits entsprechende Abmahnschreiben zur Prüfung vorgelegt worden sind, sind mir der Abmahner und seine Rechtsanwälte aus vorangegangenen Abmahnverfahren bereits bekannt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

Die hier aktuell vorliegende Abmahnung ist wie die Abmahnschreiben in den vorangegangenen Abmahnverfahren an ein eBay-Mitglied gerichtet, das als privater Anbieter aufgetreten ist. In dem Abmahnschreiben wird unter Verweis auf ein konkretes eBay-Angebot zunächst darauf hingewiesen, dass keine Zweifel an der Gewerblichkeit der Angebote bestehen. Sodann wird moniert, dass sich der Abgemahnte erhebliche Wettbewerbsvorteile dadurch verschaffe, dass über die Gewerblichkeit der Angebote hinweggetäuscht werde und der Verbraucher pflichtwidrig nicht über seine Rechte informiert werde. Konkret geht es um fehlende Informationen zum Widerrufsrecht für Verbraucher und zur Anbieterkennzeichnung (Impressum). Des Weiteren wird ein Ausschluss der Gewährleistungsrechte gerügt.


Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben den Unterlassungsverpflichtungen eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro und eine Verpflichtung zur Erstattung der Rechtsanwaltskosten und der Testkaufkosten vor. Die Rechtsanwaltskosten werden in dem Abmahnschreiben auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 20.000,00 Euro beziffert, was Netto-Kosten in Höhe von 984,60 Euro bedeutet.


Meine Einschätzung:

Privatverkäufer geraten bei eBay immer wieder in das Visier gewerblicher Anbieter. Sind die Angebote aufgrund des Umfanges der Verkaufsaktivitäten rechtlich als gewerbliche Angebote zu bewerten, verstoßen diese in aller Regel gegen eine ganze Reihe rechtlicher Vorgaben.

Wenn Sie als privater Anbieter bei eBay eine Abmahnung erhalten haben, sollten Sie diese unbedingt ernst nehmen, auch wenn Sie davon ausgehen, dass Ihre Verkäufe rein privaten Charakter haben. Die Grenze zwischen privaten Verkäufen und quasi - gewerblichen Verkäufen ist fließend. Im Falle einer falschen Reaktion auf die Abmahnung droht ein teures gerichtliches Verfahren.

Bei der mir aktuell vorliegenden Abmahnung ist die mit dem Abmahnschreiben übersandte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten des Abmahners gefasst.


Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig
    die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.
 

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 – 260 567 30.

Oder Sie schicken mir eine Email an [email protected].

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Gerne höre ich von Ihnen.

 

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf Ihrer Internetseite www.internetrecht-rostock.de seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung Ihrer Auftritte.

 

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht

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