Auch eine Abmahnung von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gerhards für die Chronocycle GmbH erhalten? Ich berate Sie.

Auch eine Abmahnung von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gerhards für die Chronocycle GmbH erhalten? Ich berate Sie.
10.05.2016247 Mal gelesen
Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Chronocycle GmbH über Rechtsanwalt Dr. Thomas Gerhards zur Prüfung und Bearbeitung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

Bei der hier aktuell vorliegenden Abmahnung handelt es sich um eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Die Abmahnung bezieht sich auf Wettbewerbsverstöße im Zusammenhang mit dem Angebot einer App im Google Play Store.

Die Abmahnerin entwickelt nach den Angaben in dem Abmahnschreiben mobile Apps und bietet diese über den Google Play Store bzw. Android Store zum Download an. In diesem Zusammenhang wird beispielhaft auf das App-Angebot „ToDo-Manager“ verwiesen. Unter Hinweis auf das Angebot einer App des Abgemahnten wird sodann der Vorwurf erhoben, die Gestaltung der Angebotsseite im Google Play Store entspreche nicht den wettbewerbsrechtlichen Anforderungen. Gerügt wird insoweit, dass entgegen der Vorgaben in § 5 Abs. 1 des Telemediengesetzes (TMG) bei den Informationen zur Anbieterkennzeichnung bestimmte Angaben fehlen. Hierdurch werde die Abmahnerin wettbewerbsrechtlich benachteiligt, da sie auf ihrer Angebotsseite ein vollständiges Impressum und ausführliche Hinweise auf das neue Online-Streitschlichtungsverfahren der EU in den Vordergrund stellen muss und dementsprechend die werblichen Aussagen zu den App-Angeboten notwendigerweise in den Hintergrund treten.


Zur Impressum-Pflicht im App Store:

Auch für das Angebot von Apps im Google Play Store, bei iTunes oder im Microsoft App Store gelten die rechtlichen Vorgaben der Impressum-Pflicht. Weiterführende Informationen zu diesem Thema finden Sie hier:

http://www.internetrecht-rostock.de/abmahnung-impressum-app-store.htm

 

Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht eine Vertragsstrafenregelung mit einer flexiblen Vertragsstrafe von nicht mehr als 2.500,00 Euro vor. Darüber hinaus wird mit der Abmahnung ein Anspruch auf Aufwendungsersatz (Rechtsanwaltskosten) in Höhe von 480,20 Euro geltend gemacht.

Meine Einschätzung:

Bei der mir aktuell vorliegenden Abmahnung fällt zunächst auf, dass die in der Abmahnung genannten Apps der Abmahnerin und des Abgemahnten ausweislich ihrer jeweiligen Beschreibungen im Google Play Store an unterschiedliche Interessenten gerichtet sind. Nach den mir vorliegenden Informationen hat die Chronocycle GmbH mehrere Abmahnungen ausgesprochen.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig
    die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 – 260 567 30.

Oder Sie schicken mir eine Email an [email protected]

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich Abgemahnte  wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf Ihrer Internetseite www.internetrecht-rostock.de seit mehr als 10 Jahren über Abmahnungen und berät Betroffene.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

 

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht

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